Heraus zum 1. Mai

Soziale Gerechtigkeit für uns Deutsche!

Am morgigen 1. Mai werden in mehren deutschen Städten Nationalisten und Patrioten auf die Straße gehen, um die Schaffung sozialer Gerechtigkeit einzufordern. So führt die NPD politische Versammlungen in Dresden, Wismar, Guben und Eisenhüttenstadt durch.

Man mag nun sagen: „Soziale Gerechtigkeit fordern ja alle“ und „Soziale Gerechtigkeit – ist das nicht eine hohle Phrase?“.

Ja, niemand wird sich gegen soziale Gerechtigkeit aussprechen. Aber alle etablierten Parteien hatten auf Bundes- und Landesebene in den letzten Jahren und Jahrzehnten die Möglichkeit, diese umzusetzen. Doch was passierte stattdessen?

Während die Entscheidung für die illegale Einschleppung von hunderttausenden Sozialtouristen und die Sanierung international operierender Pleitebanken nur ein müdes Achselzucken verursachte, wird bei Kindergelderhöhungen, Rentenanpassungen oder Investitionen in den sozialen Wohnungsbau um jeden Cent gefeilscht.

Im vermeintlich reichen Deutschland leben Millionen Kinder in Armut, fürchten sich unzählige Menschen vor Altersarmut, kommen viele Niedriglöhner kaum über die Runden. Dieses Land rühmt sich für seine Weltoffenheit, lässt es aber zu, dass hunderttausende junge und gut ausgebildete Einheimische ins Ausland abwandern, weil sie hier keine echten beruflichen Perspektiven mehr finden.

Soziale Gerechtigkeit ist nur eine Phrase, wenn man daraus nicht die notwendigen Konsequenzen zieht.

Eine notwendige Erkenntnis ist, dass das Geld nicht unendlich vermehrbar ist – und die Konsequenz daraus, dass die vorhandenen Mittel für die Interessen der Einheimischen aufzuwenden sind. Ein Land, in dem viele Schulen verrotten und horrende Mieten viele Menschen in Existenzängste treiben, kann eben nicht nebenbei noch Willkommenskultur betreiben und Selbstbedienungsladen für die ganze Welt sein. Wer soziale Gerechtigkeit will, muss den Zugang zum Sozialstaat begrenzen.

Eine weitere notwendige Konsequenz ist, die internationalen Konzerne entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit zu besteuern. Es kann nicht angehen, dass die normalen Bürger etwa die Hälfte ihres Bruttoeinkommens für Steuern und Sozialbeiträge aufwenden müssen, während große Konzerne ihre Bilanzen frisieren und kreative Steuerpolitik auf Kosten der Gemeinschaft betreiben.

Soziale Gerechtigkeit fordern kann jeder, man muss dann aber auch den Mut haben, sowohl der Massenzuwanderung in den Sozialstaat als auch der Steuerflucht der Konzerne den Kampf anzusagen. Nur dann sind Mittel frei, um Familien angemessen zu fördern, die Renten zu stabilisieren und bezahlbaren Wohnraum zu schaffen.

Soziale Gerechtigkeit geht nur mit einem starken Nationalstaat, der seine Grenzen sichert und die Konzerne an die kurze Leine nimmt!