»Friede, Freude, Eierkuchen…« – so kannte man die Querdenker bisher, auch wenn die etablierten Medien schon die ganze Zeit versuchen, diese Freiheitsbewegung in die Nähe gewaltbereiter Extremisten zu rücken. Was aber dennoch etwas zu fehlen schien, war die Entschlossenheit, seine Ansprüche auch durchzusetzen, sich von der Staatsmacht und Antifa-Aktivisten nicht an der Ausübung seines Demonstrations-

Schon vor dem gestern beschlossenen zweiten Lockdown stand ein Drittel der gastronomischen Betriebe vor dem Ruin. Bereits der erste Lockdown im Frühjahr hatte die Reserven aufgezehrt und viele Existenzen bedroht. Doch viele Betriebe gaben nicht auf, übten sich in Flexibilität und hielten sich an die strengen Corona-Regeln. Sie erfassten brav die Daten der Gäste und

Das Nachrichtenmagazin Deutsche Stimme berichtet über den juristischen Erfolg der NPD Der brandenburgische Landtag hatte am 31. Januar 2019 mit den Stimmen der rot-roten Regierungskoalition und der Grünen das erste Parité-Gesetz in Deutschland angenommen. Es sah im Wesentlichen paritätische Landeslisten vor, wobei die Entscheidung darüber, ob ein Mann oder eine Frau den ersten Listenplatz belegt, dabei den

Keine Frauenquote im Brandenburger Landtag Der Brandenburger Landtag war das erste deutsche Parlament, das ein sogenanntes Paritätsgesetz beschlossen hatte, dem zufolge die Listen der Parteien zu Landtagswahlen künftig hälftig mit Frauen zu besetzen sind. Dafür sollten nach Geschlechtern getrennte Listen gewählt und dann nach dem „Reißverschlussverfahren“ paritätisch zusammengefügt werden. Daraus wird nun nichts. Die Brandenburger

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Nicht erst seit der Debatte um „Black lives matter“ wird in unserem Land Sturm gegen Symbole unserer Geschichte und nationalen Identität gelaufen. Bismarck-Denkmäler werden beschmutzt und beschädigt, öffentliche Plätze aus ideologischen Motiven umbenannt, die Bundeswehr wird ihrer Traditionen beraubt. Unsere Geschichte wird systematisch zu einem Verbrecheralbum umgedeutet. Der neueste Schlag der Geschichtsklitterer ist nun das

Ungarns Justizministerin Judit Varga hat mit klaren Worten den Widerstand ihres Landes gegen die jüngsten Vorschläge der EU-Kommission für einen Asyl- und Migrationspakt noch einmal bekräftigt. „Wir wollen nicht, dass Europa ein Zuwanderungskontinent wird“, sagte die Ministerin der Zeit. Es gehe nicht darum, Migration zu bewältigen, „wir wollen sie stoppen“. Über Asylanträge müsse außerhalb der

Die Bundesregierung geht mit ihrem Kampf gegen echten und angeblichen „Rechtsextremismus“ und unerwünschte Meinungen im Internet anscheinend zu weit und verstößt mit ihrer diesbezüglichen Gesetzgebung, dem sogenannten „Hate Speech-Gesetz“ gegen das Grundgesetz. Zu dieser Erkenntnis kommt jedenfalls der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages. Wissenschaftlicher Dienst kritisiert Bundesregierung In einem 27 Seiten langen Gutachten des Dienstes heißt

Auch wenn das Gezerre um den Brexit kein Ende zu nehmen scheint, haben die Briten alles richtig gemacht, indem sie diesem traurigen Laden namens EU den Rücken gekehrt haben. Während EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in ihren großen Reden noch von europäischen Visionen, einer Gesundheitsunion und großen Kraftanstrengungen für ein geeintes politisches Europa schwadroniert, pfeifen

Man stelle sich vor, die Menschen hätten alles verloren, kein Dach mehr über den Kopf. – Ja, das mag traurig sein und ich möchte an dieser Stelle auch nicht die Frage von Ursache und Wirkung dieser Brandkatastrophe erörtern. Was mich vielmehr bewegt, ist die Frage, ob sich dieser grandiose, humanitäre Ministerpräsident der CDU auch solche