Stadtverband Potsdam

die NPD in der Landeshauptstadt

Die 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts entschied heute einstimmig, daß die ARD den Wahlwerbespot der NPD am 17.05.2019 um 16:58 Uhr ausstrahlen muß. Hintergrund des Beschlusses war die Weigerung der ARD, den Film der Nationaldemokraten zu senden. Mit der absurden Behauptung der Film sei volksverhetzend, rechtfertigten die Verantwortlichen ihre Weigerung. Das Verwaltungsgericht (VG)
Von einer Partei, die sich selbst als „Alternative“ bezeichnet, muss man erwarten können, dass sie sich von den etablierten Parteien abhebt. Sie sollte nicht nur eine alternative Politik vertreten, sie sollte sich auch im Wesen von ihnen unterscheiden. So wären Geradlinigkeit und eine klare Kante bei entscheidenden Fragen wünschenswerte Eigenschaften einer solchen Alternative. Dumm nur,
Unter dem Motto „DEN RBB GRILLEN“ fand gestern auf der Storkower Burg ein offener Austausch mit Machern und Verantwortlichen vom Rundfunk Berlin-Brandenburg statt. Neben Bratwurst vom Grill gab es das Versprechen, daß zu allen Themen und Fragen, die rund um den rbb und den öffentlich-rechtlichen Rundfunk kreisen, u.a. vom Chefredakteur Christoph Singelnstein und Kulturchef Stephan

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