Kreisverband Niederlausitz

die NPD in OSL und EE

Der Kreisverband Niederlausitz umfasst die Landkreise Oberspreewald-Lausitz und Elbe-Elster. In beiden Kreisen ist die NPD seit Jahren kommunalpolitisch verankert.

Am Wochenende fand im hessischen Büdingen der NPD-Europaparteitag unter dem Motto „Festung Europa – Schutzzone Deutschland“ statt. Nach einem Beschluß des Verwaltungsgerichtes Gießen mußte die Stadtverwaltung die Stadthalle zur Verfügung stellen und so konnten am Sonnabend rund 250 Delegierte und Gäste, darunter Vertreter aus Kroatien, Belgien, Italien und der Slowakei, der Bundesvertretersammlung zur Aufstellung der
Schon seit Beginn ihrer Existenz leidet die EU an schweren Demokratiedefiziten. Das, was auf nationaler Ebene schon problematisch ist, potenziert sich auf EU-Ebene ins Unermessliche. Die, die gewählt sind, haben kaum etwas zu entscheiden. Die, die entscheiden, werden nicht gewählt.
Zahlreiche deutsche Unternehmen leiden unter den fahrlässigen, ja verantwortungslosen Sanktionen gegen Russland. Die verantwortungslose Politik gegenüber Moskau bringt nicht nur möglicherweise bald ein neues Wettrüsten mit sich, sie treibt auch heimische Unternehmen in den Ruin.
Morgen ist der 3. Oktober – der Tag der deutschen Einheit. Für viele Politiker der etablierten Parteien ist das mal wieder ein schöner Anlass, sich auf Festlichkeiten blicken zu lassen, sich als „normale Menschen“ zu präsentieren und pathetische Reden zu halten. Da ist dann von den Fortschritten die Rede, die man doch erzielt habe. Die
Die AfD-Spitze hat die Forderung des sachsen-anhaltinischen Ministerpräsidenten Haseloff zurückgewiesen, wonach die Parteiführung ihr Verhältnis zum Rechtsextremismus klären soll. In einer Erklärung wird mitgeteilt, daß man ausdrücklich keine Teilnahme an Kundgebungen wünsche, bei denen Demonstranten sich mit extremistischem Gedankengut hervortäten. Solche Leute wären – so wörtlich – „bei Veranstaltungen der NPD womöglich richtig aufgehoben“.
Die Wahl der Schöffen geht in die heiße Phase. In den nächsten Monaten wird entschieden, wer ab dem 1. Januar 2019 zusammen mit den Berufsrichtern an den Brandenburger Gerichten Recht sprechen wird.

THOMAS GÜRTLER

Kreisvorsitzender

Thomas Gürtler ist Kreisvorsitzender der NPD im Kreisverband Niederlausitz. Darüber hinaus vertritt er die Nationaldemokraten im Kreistag Oderspreewald-Lausitz und in der Stadtverordnetenversammlung von Lauchhammer.

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