LOGIN-DATEN VERGESSEN?

Kreisverband Oderland

die NPD in LOS und Frankfurt/ Oder

Der Kreisverband Oderland war einer der ersten Verbände den die Nationaldemokraten nach der Wende in Brandenburg gegründet haben. Hier wurden auch 1998 die ersten kommunalen Mandate errungen. Aktuell umfasst der Kreisverband den Landkreis Oder-Spree und die kreisfreie Stadt Frankfurt/ Oder.

Im Kreistag Oder-Spree ist die NPD seit 2003 vertreten. Darüber hinaus hält die NPD einen Sitz in der Gemeindevertretung Spreenhagen, den die erfahrere Kommunalpolitikerin Manuela Kokott wahrnimmt.

Ein guter Tag, um „Nein“ zur Spaltung unseres Volkes zu sagen!

Heute vor 32 Jahren brachten die Bürger der DDR etwas zustande, das nicht nur Weltgeschichte schrieb, sondern unzählige Familien und Freundschaften wieder zusammenführte, die jahrzehntelang gewaltsam durch politische Herrschaftsverhältnisse und Ideologien getrennt wurden. Die Deutschen erkämpften auf der Straße eine friedliche Revolution.

Während der 3. Oktober 1990 nur für die Unterzeichnung irgendwelcher Dokumente durch Politiker steht, die die Wiedervereinigung längst aufgegeben hatten und die sich die Gunst der Stunde zunutze machten, um sich als große Einer darzustellen, war der 9. November 1989 wirklich ein Tag, der bis heute Emotionen freisetzt. Viele, die dabei waren, werden den Tag nie vergessen. Viele wissen noch heute, wo sie waren, als sie davon hörten, dass die Mauer unser Volk nicht mehr trennt. Auch uns Junge lässt es nicht kalt, wenn wir die Bilder der sich umarmenden, schwarz-rot-goldene Fahnen schwenkenden und auf den Resten der Mauer feiernden Menschen sehen. Der 9. November hätte es verdient, unser Tag der Deutschen Einheit zu sein!

Solch einen Tag brauchen wir heute mehr denn je. Nachdem bereits die sogenannte Flüchtlingskrise einen tiefen Riss durch unser Land zog, hat auch die Corona-Krise zu einer Spaltung unserer Gesellschaft geführt. Anfangs ging es vor allem darum, wie gefährlich Corona denn nun sei, welche Maßnahmen zur Bekämpfung der Krankheit erforderlich seien und wie viele Grundrechtseinschränkungen im Rahmen der Pandemie-Bekämpfung man akzeptieren müsste. Das waren hitzige Debatten, aber es ging noch grundsätzlich um politische Fragen.

Seitdem die ersten Impfstoffe gegen das Corona-Virus zugelassen wurden, wächst nun allerdings der Druck auf diejenigen, die sich – aus welchen Gründen auch immer – bislang nicht impfen lassen wollen. Da ist von einer „Pandemie der Ungeimpften“ die Rede, obwohl auch Geimpfte in den Krankenhäusern und auf den Intensivstationen landen. Da wird die bundesweite Einführung der 2G-Regel gefordert, also der weitgehende Ausschluss von Bürgern, die weder geimpft noch genesen sind, aus dem öffentlichen Leben. Und das, obwohl renommierte Virologen immer wieder vor der trügerischen Sicherheit von „2G“ warnen, da auch Geimpfte an Corona erkranken und das Virus weitergeben können. „2G“ schafft somit keine Sicherheit, aber noch mehr Unfreiheit für Millionen Bürger.

Der mediale Dauerbeschuss hat seine Wirkungen nicht verfehlt. Fast 60 Prozent der Befragten einer kürzlich veröffentlichen Umfrage sprechen sich für eine generelle Impfpflicht aus. Viele Menschen haben sich den „Piks“ vor allem verpassen lassen, um wieder uneingeschränkt und „frei“ am gesellschaftlichen Leben teilhaben zu können. Die Freiheit, zu entscheiden, was mit dem eigenen Körper passiert, gönnen die Impfpflichtbefürworter anderen Mitmenschen wiederum nicht.  

Wir dürfen uns weder von den Corona-Politikern noch von den Massenmedien vereinnahmen und gegeneinander aufhetzen lassen. Der 9. November als emotionaler Tag der Deutschen Einheit sollte eine Mahnung sein, sich nicht schon wieder spalten, trennen und teilen zu lassen. Sich impfen zu lassen oder darauf zu verzichten oder einfach nur noch abwarten zu wollen, ist keine politische, sondern eine persönliche Entscheidung, für die sich niemand rechtfertigen muss.

Ronny Zasowk

Was von Beobachtern der Finanz- und Geldpolitik der letzten Jahre seit Langem prognostiziert wurde, schlägt nun mit aller Macht zu. Die Rettung von Pleitebanken, die Haushaltssanierung von Krisenstaaten, das dauerhafte Anwerfen der Druckerpresse durch die EZB und die billionenverschlingende „Stabilisierung“ der internationalen Finanzmärkte haben eben irgendwann ihren Preis. Wer konnte auch so naiv sein, zu glauben, dass diese Zauber-Politik des billigen Geldes nicht irgendwann von irgendjemandem bezahlt werden muss? „Irgendjemand“ sind wie immer wir, die Steuerzahler!

Die Inflation steigt derzeit auf rund fünf Prozent, für viele Betroffene liegt sie tatsächlich viel höher, da das, was sie täglich brauchen, nämlich Wohnraum, Kraftstoff und Strom, deutlich stärker und schneller verteuert wird als andere Güter und Dienstleistungen.

Hier nun alles auf Corona zu schieben und mit angeblichen Nachholeffekten die Inflation für ein temporäres Problem zu erklären, dürfte sich als Augenwischerei erweisen. Denn die Grundlage für das Desaster wurde mit der Politik des vermeintlich billigen Geldes gelegt, die spätestens nach der Finanzkrise in Folge der Lehmann-Pleite ihren verhängnisvollen Lauf nahm.

Sowohl Eigenkapitalregeln für Banken als auch Schuldenbremsen für Staaten sind lediglich Beruhigungspillen für die Bürger, die den Wahnsinn bezahlen müssen. Das wird schon daran deutlich, dass die wohl bald die Regierung übernehmende Ampelkoalition bereits laut über kreative Strategien nachdenkt, um die Schuldenbremse zu umgehen. Die Grünen wollen die nicht genutzten Corona-Milliarden nutzen, um damit ihre Klimapolitik zu finanzieren und die Fridays-for-Future-Klientel auf unsere Kosten zu besänftigen. Die Sozis wollen öffentliche Unternehmen wie die Deutsche Bahn oder Anstalten des öffentlichen Rechts wie die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) und andere dazu bringen, Kredite aufzunehmen, um damit öffentliche Investitionen zu finanzieren. Wenn der eine öffentliche Topf leer ist, wird halt ein anderer geplündert. Und auch die FDP wird zusehen, dass sie ihre Lobbypolitik irgendwie finanziert bekommt.

So oder so, mit der Ampel wird die Inflationspolitik der letzten Jahre nahtlos fortgesetzt. Bislang war das alles eher abstrakt. Die gigantischen Summen, die von einem Rettungstopf in den anderen verschoben wurden, konnte sich Otto Normalverbraucher kaum vorstellen. Schon gar nicht, was das alles mit ihm zu tun hat. Doch das hat sich geändert und wird sich in den nächsten Monaten und Jahren noch weiter ändern.

Wenn sich Normalverdiener und Leistungsträger die Miete in der Innenstadt kaum noch leisten können und gezwungen sind, aufs Land zu ziehen, wo sie wiederum aufs Auto angewiesen sind, das sie sich auch nicht mehr leisten können, dann zerstört dieses Land sein eigenes wirtschaftliches Rückgrat. Wenn mehr und mehr Branchen wie die Pflege, die Logistik und andere Alarm schlagen, weil die Arbeitsbedingungen immer prekärer und die Bezahlung angesichts steigender Preise immer mieser werden, dann warten auf unser Land schwere Zeiten.

Heute gab Bundesbank-Präsident Jens Weidmann bekannt, dass er demnächst aus seinem Amt ausscheiden will. Normalerweise ist das nur eine Randnotiz wert, in diesen Zeiten sollte das aber hellhörig machen. Wenn einer der Letzten, die noch vor der Politik des billigen Geldes warnen, der noch Haltung und Durchblick hat, von Bord geht, um nicht mehr am Tisch sitzen zu müssen, wenn uns dieses marode Finanzsystem um die Ohren fliegt, dann sollten auch beim letzten politischen Schlafwandler die Alarmglocken schrillen.

Ronny Zasowk

Axel Michaelis

Bekanntlich hängt alles mit allem zusammen und so darf es niemanden verwundern, daß auch zunächst kleine Veränderungen im Wirtschaftsgefüge eines Landes oder einer Wirtschaftsregion große Auswirkungen haben können. Wer also glaubt, daß trotz z.B. der künstlichen Verteuerung von Energie durch EEG-Umlagen und CO2-Abgaben, durch Auflagen und planwirtschaftliche Eingriffe, Gebote und Verbote für die Industrie etc. mehr oder weniger alles beim Alten bleibt, nur mit gewünschten ideologischen Korrekturen im Sinne der linksrotgrünen Gesellschaftsveränderer, ist auf dem Holzweg. Nicht nur für viele Privathaushalte werden die steigenden Preise für Strom, Heizöl, Erdgas, Benzin und Diesel mittlerweile zu einer relevanten Belastung für das Monatsbudget, von möglicherweise erheblichen Nachzahlungen nach dem jeweiligen Jahresabschluß einmal ganz abgesehen. Die spürbar anziehende Inflation ist bisher zu einem erheblichen Teil auf die steigenden Energiepreise zurückzuführen, doch auch die Lebensmittelpreise werden folgen – und zwar aus verschiedenen Gründen.

Industrielle Konkurrenzfähigkeit in Gefahr

Die gestiegenen Energiepreise wirken sich mittlerweile direkt auf die Wirtschaftlichkeit und die Konkurrenzfähigkeit der deutschen Industrie aus. Ein aktuelles Beispiel ist die Situation in der Düngemittelindustrie, welche – wie die chemische Industrie insgesamt – sehr energieintensiv ist. Rund 80 Prozent der Kosten in der Düngemittelproduktion sind Energiekosten, vielfach Erdgas. Der Preis für Erdgas ist in den letzten Monaten stark gestiegen, was nunmehr dazu führt, daß BASF am Standort Ludwigshafen– aber auch im flämischen Antwerpen – nur noch eingeschränkt produziert. Aber auch in anderen Ländern wird die Düngemittelproduktion eingeschränkt und werden teils sogar ganze Anlagen stillgelegt. Der weltgrößte Düngemittelhersteller Yara International kündigte an, daß man 40 Prozent der europäischen Ammoniakproduktionskapazität stilllegen will, weil eine rentable Produktion aufgrund der explodierenden Erdgaspreise nicht mehr möglich ist. Die Preise für Kalkammonsalpeter sind seit Juli 2020 von 160 Euro pro Tonne auf gegenwärtig fast 400 Euro gestiegen und diesen Preisanstieg werden die Landwirte zweifellos auf ihre Produkte umlegen müssen, der somit beim Endverbraucher im Supermarkt oder beim Lebensmittelhändler ankommen wird.

Keine Illusionen

Preiswerte Energie, und das ist seit Menschengedenken so, ist die Grundlage für Wohlstand! Der Familie, die sich vor 3000 Jahren einfach Brennholz im nahen Wald besorgen konnte, ging es besser, als der Familie, die in einer waldarmen Gegend lebte. Und der Staat, welcher heute aus eigenen Rohstoffen oder mit eigener Technologie die eigene Bevölkerung und Wirtschaft sicher mit preiswerter Energie versorgen kann, wird die Voraussetzungen für Wohlstand schaffen. Ein Staat, der dieses, aus welchen Gründen auch immer, nicht tut, wird verantwortlich sein für wirtschaftlichen Niedergang als Folge von Deindustrialisierung und Zerstörung von regionalen Wertschöpfungsketten. Über jedwede nach der vergangenen Wahl absehbare neue Bundesregierung braucht man sich keinerlei Illusionen hinzugeben. Preiswerte Energie wird aus ideologischen und opportunistischen Gründen der Vergangenheit angehören.Niemand im etablierten politisch-medialen Komplex scheint offenbar den Zusammenhang zwischen preiswerter Energie und Wohlstand zu begreifen.

KLAUS BEIER

Kreisvorsitzender

Klaus Beier ist sseit 2018 Kreisvorsitzender der NPD. Darüber hinaus vertritt der die Nationaldemokraten als Abgeordneter im Kreistag Oder-Spree.

Kontakt

NPD-Oderland
Postfach 55 41
15855 Storkow

Telefon: 0171 | 460 41 94
info@npd-oderland.de
OBEN