Kreisverband Havel-Nuthe

Die NPD in den Kreisen Havelland, Potsdam-Mittelmark und der Stadt Brandenburg

Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg im Fall der Stadt Rathenow, die sich bei den Elternbeiträgen für Kindertageseinrichtungen zu Unrecht auf das Kommunalabgabengesetz bezog, könnte weitreichende Folgen für viele brandenburgische Kommunen und spürbare Entlastungen für Eltern zur Folge haben.
Nach der kritikwürdigen Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, hat es in mehreren deutschen Städten Demonstrationen von Muslimen gegeben, die sich gegen diese Entscheidung und den Staat Israel gerichtet haben. Unter anderem wurden im Zuge der Versammlungen Israel-Flaggen verbrannt.
In Berlin stehen nun die sogenannten „Schrottbusse“ des Künstlers Manaf Halbouni, die schon in Dresden für großen Unmut in der Bevölkerung sorgten. Die uns von der veröffentlichten Meinung wahlweise als „Kunstwerk“ oder als „Friedensmahnmal“ angepriesenen Installationen versperren seit dem 10. November den Blick auf das Brandenburger Tor. DS-TV nahm dies zum Anlaß für kritische Fragen

MICHEL MÜLLER

Kreisvorsitzender

FRANK KITTLER

Stadtverordneter

ANDRÉ SCHÄR

Kreistagsabgeordneter
OBEN