Schlesinger-Skandal enthült Geldverschwendung im öffentlichen Rundfunk
Die NPD in Brandenburg fordert die ersatzlose Abschaffung des Rundfunkbeitrags und kritisiert die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten als Selbstbedienungsläden einer abgehobenen Medienkaste. Diese Forderung wird gestützt durch die jüngsten Enthüllungen über die Reisekostenabrechnungen der ehemaligen RBB-Intendantin Patricia Schlesinger.
Wie der „Business Insider“ berichtet, soll Schlesinger private Auslandsreisen auf Kosten des RBB abgerechnet haben. Die Vorwürfe gegen sie haben dazu geführt, dass die Rundfunkanstalt von ihr eine sechsstellige Summe zurückverlangt. Diese Geldverschwendung ist ein weiteres Beispiel für den Missbrauch von öffentlichen Mitteln durch den öffentlich-rechtlichen Rundfunk.
Die NPD wiederholt daher ihre Forderung nach Abschaffung des Rundfunkbeitrags, weil er nicht nur sozial ungerecht, sondern auch rechtlich in höchstem Maße fragwürdig ist. Die Bürgerinnen und Bürger sollten nicht gezwungen sein, für ein Programm zu zahlen, das sie nicht nutzen oder dessen Inhalte sie nicht unterstützen. Stattdessen sollten die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten sich auf ihre Kernaufgaben konzentrieren und finanzielle Mittel sinnvoll eingesetzt werden.