Am Wochenende fand im sächsischen Riesa der 37. ordentliche Bundesparteitag der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands statt. Der 41-jährige Frank Franz wurde als Parteivorsitzender bestätigt.
Neben den Vorstandswahlen ging es bei den Debatten schwerpunktmäßig um die Zukunft der NPD. So wurde ein Entschließungsantrag des Parteivorstandes trotz einer zum Teil kontrovers geführten Diskussion um die weitere Strategie der Partei von 80 der bei der Abstimmung anwesenden 122 Delegierten angenommen. Der neue Parteivorstand wurde somit beauftragt, ein Konzept für die Zukunft der NPD zu erarbeiten. In diesem Konzept soll auch eine Umbenennung geprüft werden.
Einig waren sich die Teilnehmer des Parteitages, dass das politische und weltanschauliche Fundament der NPD nicht zur Disposition steht.
In der Abstimmung um den Parteivorsitz erhielt Amtsinhaber Frank Franz 84 Ja-Stimmen (74,33 %) von 113 gültigen Stimmen.
Als Stellvertreter stehen ihm Thorsten Heise (Thüringen), Udo Voigt (Berlin) und Ronny Zasowk (Brandenburg) zur Seite.
Als Beisitzer wurden zudem in den Parteivorstand gewählt: Klaus Beier (Brandenburg), Ingo Helge (Hessen), Stefan Köster (Mecklenburg-Vorpommern), Daniel Lachmann (Hessen), Stefan Lux (Berlin), Ariane Meise (NRW), Axel Michaelis (Bayern), Alexander Neidlein (Ba-Wü), Mark Proch (Schleswig-Holstein), Peter Richter (Saarland), Ricarda Riefling (Rheinland-Pfalz), Sascha Roßmüller (Bayern), Paul Rzehaczek (Sachsen), Sebastian Schmidtke (Berlin), und Peter Schreiber (Sachsen).
Im Anschluß des Parteitages sagte der NPD-Parteivorsitzende Frank Franz:
„Ich bedanke mich bei allen Delegierten für ihr Vertrauen, die mich zum dritten Mal in Folge zum Parteivorsitzenden der NPD gewählt haben. Außerdem kommt es nicht oft vor, dass auch der komplette Parteivorstand so gewählt wird, wie es der Parteivorsitzende vorschlägt.
Ein besonders wichtiger Tagesordnungspunkt war der Antrag des Parteivorstandes, bei dem es darum geht, ein Zukunftskonzept für unsere Partei zu entwickeln, wobei auch die Prüfung eines neuen Namens inbegriffen ist. Auch dieser Antrag wurde mit deutlicher Mehrheit angenommen. Damit hat der Parteitag einen deutlichen Auftrag erteilt und die Weichen auf Angriff und Zukunft gestellt.“
Eine ausführliche Stellungnahme bzw. Analyse zum Parteitag folgt in den nächsten Tagen.
Berlin, den 02.12.2019
Klaus Beier
NPD-Bundespressesprecher