Kriminalisierungsversuche gegen ehrenamtliche Helfer gescheitert
Es ist klar, dass das Projekt „Schutzzone“ ein rotes Tuch für Gutmenschen und die linke Mainstreampresse ist. Wer sich für die einheimische Bevölkerung stark macht und auf die ausufernde Gewalt bestimmter Zuwanderergruppen aufmerksam macht, der mutiert zwangsläufig zum Staatsfeind Nummer 1 solcher Gestalten. Umso erfreulicher ist, dass alles Geifern nichts geholfen hat.
Nachdem auch die Brandenburger Polizei im vergangenen Jahr die politische Weisung erhielt, gegen ehrenamtliche Helfer der Sicherheitswacht vorzugehen, gibt es nun die ersten rechtlichen Entscheidungen. Diese sind eindeutig und eine schallende Ohrfeige für alle Versuche, durch Kriminalisierung von der eigentlichen Gefahr der Zuwanderergewalt abzulenken.
Sowohl die Staatsanwaltschaft Neuruppin als auch die Staatsanwaltschaft Frankfurt/ Oder haben sich geweigert, überhaupt erst Verfahren gegen angezeigte Sicherheitshelfer zu eröffnen. Bereits nach der Vorprüfung wurden die Vorgänge wegen offensichtlicher Unbegründetheit eingestellt.
Erleichtert äußerte sich dazu der stellv. Kreisvorsitzende der NPD im Barnim, Andreas Rokohl, der einer der Betroffenen der unrechtmäßigen Polizeiaktionen inkl. Anklage war: „Wie wichtig sichere Zonen für unsere Landsleute sind, unterstreicht der Umstand, dass es allein in den ersten 14 Tagen des noch jungen Jahres bereits 14 Morde und versuchte Morde durch Zuwanderer in Deutschland gegeben hat. Da es sich hierbei nur um medial bekannt gewordene Fälle handelt, muss leider sogar von einer weit höheren Opferzahl ausgegangen werden. Diese Opfer haben in der Öffentlichkeit keine Stimme. Ich bin deshalb sehr froh, dass die Staatsanwaltschaften Frankfurt/ Oder und Neuruppin nun unterstrichen haben, dass das Projekt Schutzzone nicht gegen Strafgesetze verstößt. Für unsere Mitstreiter gibt es damit endlich Rechtssicherheit. Diese wird sicher auch dazu führen, dass sich weitere Freiwillige, die unser Projekt bisher schon guthießen, aber ob der unklaren Rechtslage noch nicht aktiv mitgemacht haben, anschließen werden. Sowohl für die Zivilcourage als auch für die Sicherheitslage in Brandenburg ist das eine gute Nachricht.“
Ronny Zasowk, der Spitzenkandidat der Nationaldemokraten zur Landtagswahl, unterstrich: „Mit den Kriminalisierungsversuchen der Aktion Schutzzone haben die Vertreter von Medien und Politik versucht zu vertuschen, wer die Verantwortung für die verheerende Sicherheitslage in der Mark trägt. Der Wähler sollte das aufmerksam zur Kenntnis nehmen. Während SPD, Linke und auch CDU durch die unsägliche Polizeireform dafür die Verantwortung tragen, dass unser Bundesland zum Spielball für Kriminelle geworden ist, sorgt die NPD für Sicherheit, auch ohne dafür in teure Positionen gewählt worden zu sein. Ganz einfach, weil es uns um unsere Mitmenschen – um unsere Landsleute – geht. Deswegen werden wir auch künftig die Augen offenhalten, damit Vorfälle wie in der Silvesternacht in Cottbus die Ausnahme bleiben und nicht zur Regel werden.
Potsdam, den 17.01.2019
