Die NPD ist die Dexit-Partei – Nein zur EU, Ja zu nationaler Souveränität!

Die AfD hat sich am Wochenende gestritten, weil sie sich nicht einig ist, wie man zur EU stehen sollte. Angetreten war sie vor einigen Jahren als Partei, die sich gegen die EU und gegen den Euro aussprach. Allzu viel scheint davon nicht geblieben zu sein, schließlich will man auf absehbare Zeit koalitionsfähig werden und sich der CDU als Bündnispartner andienen.

Daher hat die AfD nun auf ihrem Parteitag in Riesa mehrheitlich dafür gestimmt, nicht aus der EU austreten, sondern diese reformieren zu wollen. Wer in der EU verbleiben will, verzichtet aber auch gleichzeitig auf echte nationale Souveränität und Handlungsfähigkeit. Es gibt somit im Bundestag derzeit keine Partei, die die vielen Millionen Deutschen repräsentiert, die die EU ablehnen und einen Austritt Deutschlands befürworten.

Die NPD sieht sich als Vertreterin dieser wachsenden Masse. Immer mehr Deutsche erkennen, dass die EU mehr Schaden als Nutzen mit sich bringt. Die EU diktiert Verordnungen, die auf nationaler Ebene umgesetzt werden müssen, auch wenn sie schädlich sind. So verhindert die EU das Kontrollieren und Sichern der nationalen Grenzen. Auch zwingt uns die EU, die Zuwanderung von Arbeits- und Wirtschaftsmigranten zu dulden. Die sogenannte EU-Freizügigkeit bürdet dem deutschen Sozialstaat milliardenschwere Lasten auf.

Die EU lässt keine nationale Wirtschafts-, Steuer- und Finanzpolitik zu. Alle Maßnahmen werden in Brüssel überprüft, stets muss auf die Situation anderer europäischer Staaten Rücksicht genommen werden. Das Zwangskorsett für fast 30 höchst unterschiedliche Staaten nützt letztlich niemandem, weil alle trotz verschiedenster Ausgangssituationen über einen Kamm geschoren und zu einer gleichartigen Politik verdonnert werden. Schon jetzt halten wir Deutschen dieses EU-Monster mit unserem Geld am Laufen, ohne unsere Netto-Zahlungen wäre der Moloch längst zusammengebrochen. Daran sieht man, auf welch tönernen Füßen dieses Konstrukt steht.

Von den EU-Befürwortern wird immer betont, dass die EU Frieden und wirtschaftlichen Wohlstand bringe. Doch ist das sehr einseitig gedacht.

Vielmehr schafft die EU mit ihrer Gleichmacherei Konflikte, die völlig unnötig sind. Der den Südeuropäern verordnete Spar-Wahn hat in diesen Ländern zur Verelendung breiter Bevölkerungsschichten geführt. Die von Brüssel verordnete Willkommenskultur hat große Teile Ost- und Mitteleuropas gegen die EU und auch gegen uns Deutsche aufgebracht, weil „unsere“ Kanzlerin in diesen Ländern als Symbol für die Massenzuwanderung nach Europa gilt. EU und Massenzuwanderung bringen also keinen Frieden, sondern sind die Saat für künftige Konflikte.    

Auch entspricht es nicht der Realität, dass es ohne die EU keinen Wohlstand in Deutschland und Europa gäbe. Ein gemeinsamer Wirtschaftsraum, in dem die Völker Europas Handel treiben, gemeinsame Forschungsprojekte installieren oder auch eine gemeinsame Zollpolitik vereinbaren, ist auch ohne EU möglich. Dass Wohlstand auch ohne EU geht, zeigt die Schweiz seit Jahrzehnten. Sie ist souverän und wirtschaftlich erfolgreich.

Am 26. Mai 2019 wird zur Europawahl somit mit der NPD nur eine Partei auf dem Stimmzettel stehen, die den Dexit, den Austritt Deutschlands aus der EU fordert. Ein Austritt Deutschlands käme einer Auflösung der EU gleich, weil der bisherige Zahlmeister Europas dann die Geldbörse geschlossen lassen würde.

Eine Auflösung der EU wäre der erste Schritt in Richtung eines Europas selbstbestimmter und souveräner Staaten. Daher am 26. Mai: Ja zum Dexit, Nein zur EU!

Ronny Zasowk