Zahlreiche deutsche Unternehmen leiden unter den fahrlässigen, ja verantwortungslosen Sanktionen gegen Russland. Die verantwortungslose Politik gegenüber Moskau bringt nicht nur möglicherweise bald ein neues Wettrüsten mit sich, sie treibt auch heimische Unternehmen in den Ruin.
Für viele Unternehmen ist durch die Sanktionen der Russland-Markt abhanden gekommen. Bereits seit den DDR-Zeiten wurden gute ökonomische Beziehungen in den Osten aufgebaut, diese wurden in den letzten Jahren nicht nur vernachlässigt, in einigen Branchen wurden sie regelrecht zerstört. So hat die EU die Ausfuhr sogenannter Dual-Use-Güter untersagt. Das sind Güter, die sowohl im zivilen Sektor als auch im Bereich des Militärs eingesetzt werden können.
Die nachvollziehbare Antwort Moskaus bringt mindestens genauso viele wirtschaftliche Probleme für hiesige Unternehmen mit sich. Russland hat einen Importstopp für Agrargüter aus der EU verhängt, wovon auch zahlreiche Betriebe betroffen sind. Allein in Brandenburg haben 450 Unternehmen laut der Industrie- und Handelskammer Potsdam russische Partner. Viele von ihnen sind in ihrer Existenz bedroht, weil sie Umsatzverluste von über 50 Prozent hinnehmen mussten.
Eine weitere Gefahr für deutsche Unternehmen, ähnlich wie im Zusammenhang mit den nun anlaufenden Sanktionen gegen Iran, ist der „Countering America’s Adversaries Through Sanctions Act“ (CAATSA). Dem zufolge können auch deutsche Unternehmen US-amerikanischen Strafmaßnahmen zum Opfer fallen, wenn sie in den Branchen Energie, Rüstung, Bergbau oder Eisenbahn mit russischen Unternehmen zusammenarbeiten.
Dieses eigentlich gegen Russland gerichtete Vorgehen schadet letztlich der heimischen Wirtschaft massiv. Es nützt nichts, schadet aber allen Beteiligten. Die USA wollen der lachende Dritte sein.
Die NPD macht sich für ein Ende der Sanktionen gegen Russland stark. Statt auf Konfrontation muss endlich wieder auf Kooperation gesetzt werden. Damit wäre nicht nur einem stabilen Frieden in Europa gedient, sondern auch der wirtschaftlichen Entwicklung beider Seiten. Russland hat einen enormen Bedarf an Technologie, den deutsche Unternehmen gerne decken würden, aber derzeit nicht dürfen. Setzt die EU weiter auf Konfrontation, wird sich Russland schon bald anderen Partnern zuwenden – zum Leidwesen Deutschlands und Europas.
Ronny Zasowk
