Seit Monaten steht Cottbus im Fokus der bundesweiten Berichterstattung. Doch nicht primär wegen der Siege des FC Energie Cottbus, sondern wegen sich häufender Übergriffe von Zuwanderern auf Einheimische. Zahlreiche gut besuchte Demonstrationen waren die Folge. Es ist die Rede von einer gespaltenen Stadt. Die Rathausspitze reagiert sichtlich nervös, weiß sie doch, dass ein massiver Rechtsruck in Cottbus und in der Folge in ganz Brandenburg dramatische Folgen für das politische Establishment in der Mark haben kann.
Daher werden nun in Cottbus in sämtlichen Stadtteilen sogenannte Bürgerdialoge durchgeführt, bei denen nicht nur die Stadtverordneten, sondern auch Bürger aus der Stadt und dem Umland zu Wort kommen können, um Fragen zu stellen oder ihre Meinung zu äußern. Das vorgegebene Ziel ist es, Lösungen für die Stadt zu finden.
Um festzustellen, ob dieses Angebot ernst gemeint ist oder nur ein „Placebo für Wutbürger“ darstellt, haben wir uns am vergangenen Dienstag mit einer Delegation unseres örtlichen Kreisverbandes zum ersten Bürgerdialog in der Cottbuser Oberkirche begeben. Rund 250 Bürger waren erschienen, ein beträchtlicher Teil der Teilnehmer setzte sich aber aus Funktionären „zivilgesellschaftlicher“ Vereine und Mitarbeitern der Verwaltung zusammen.
Doch es waren auch Bürger gekommen, die ihrem Unmut Luft machen wollten. Eine Frau schilderte, dass sie und ihr Mann nun nach 30 Jahren ihre Wohnung verlassen werden, weil sie sich nicht mehr sicher fühlen und mehrfach bedroht wurden. Eine Rentnerin berichtete, wie sie von jugendlichen Ausländern angepöbelt wurde. Zahlreiche Bürger stellten fest, dass sie echte Lösungsansätze seitens der Politik vermissen.
Oberbürgermeister Kelch, die zuständigen Funktionsträger der Verwaltung sowie die anwesenden Vertreter der etablierten Parteien flüchteten sich in Phrasen, die Asylpolitik sei Bundessache, man müsse nun noch mehr Anstrengungen zur Integration unternehmen und die Bürger, die sich vor Fremden fürchten, sollten doch verstärkt auf diese zugehen. Man dürfe auf keinen Fall den „Rattenfängern“ von rechts auf den Leim gehen.
Als deutlich wurde, dass das Ganze nicht dem Finden von Lösungen diente, sondern lediglich eine Beruhigungspille darstellte, um den Protest auf der Straße zu neutralisieren, ergriff ich das Wort.
Ich stellte fest, dass die Massenmedien einen guten Teil dazu beigetragen haben, dass Cottbus wie eine gespaltene Stadt erscheint, weil sie die Kritiker der außer Kontrolle geratenen Massenzuwanderung als „Rechtsextreme“ und „Fremdenfeinde“ stigmatisierten, obwohl jüngsten Umfragen zufolge mehr als zwei Drittel der Cottbuser mit der herrschenden Asylpolitik nicht einverstanden sind. Eine Mehrheitsmeinung kann unmöglich „extrem“ sein.
Auch kritisierte ich den CDU-Oberbürgermeister, dass er es sich zu einfach mache, wenn er feststellt, dass Asylpolitik die Angelegenheit des Bundes und der Landesebene sei. Er ist seit vielen Jahren Mitglied der Merkel-CDU und muss sich die verantwortungslose Politik der Bundesregierung zurechnen lassen.
Grundsätzlich erklärte ich, dass die herrschenden Parteien nun viele Jahre Zeit hatten, die von ihnen propagierte Integration in die Tat umzusetzen. Doch Parallelgesellschaften, der Import fremder Konflikte und wachsende Terrorgefahr sind Belege dafür, dass diese Integration restlos gescheitert ist.
Wir Cottbuser wollen nicht, dass die Überfremdung, wie sie im Westen Deutschlands und in Berlin über Jahrzehnte geduldet wurde, nun mit Vollgas im Osten der Republik nachgeholt wird. Wir wollen nicht, dass Deutsche in unseren Kitas, Schulen und Vierteln zur Minderheit werden. Wir wollen keine Beruhigungspillen, wir wollen unser Land zurück!
Daher ist es wichtig, solche Bürgerdialoge, Gesprächskreise und Foren überall in Deutschland zu besuchen, um denen da oben zu zeigen, dass wir nicht länger schweigen. Wir müssen die Multikulti-Lobbyisten mit unserem Nationalismus konfrontieren und den noch schweigenden Deutschen zeigen, dass sie nicht alleine sind.
Ronny Zasowk
