Cottbus ist in diesen Tagen in aller Munde. Nach mehreren gewalttätigen Übergriffen durch junge syrische Asylbewerber gingen am vergangenen Sonnabend mehr als 2.000 Bürger auf die Straße, weil sie sich in ihrer eigenen Stadt nicht mehr sicher fühlen. Unabhängig von Partei- oder Organisationsmitgliedschaft fassten viele Cottbuser aller Altersgruppen und Gesellschaftsschichten den Mut, lautstark kundzutun, dass sie die Nase voll haben.
Bereits seit Monaten ist die Sicherheitslage in der Stadt angespannt. Banden junger Asylanten lungern herum, es kommt gehäuft zu Pöbeleien und Prügeleien. In einigen Fällen kam es zu schweren Verletzungen durch Messerstechereien. Ein Alkoholverbot verpuffte wirkungslos, die Gewalt wurde einfach verlagert.
Es rächte sich, dass die Cottbuser Rathausspitze seelenruhig dabei zugesehen hat, wie der Ausländeranteil in Cottbus binnen weniger Jahre von 2,5 auf 8 Prozent nach oben schnellte. Dies macht sich nicht nur im Straßenbild bemerkbar, auch die Polizei ist mit den importierten Gefahren mehr und mehr überfordert.
Doch die Häufung der Gewalt und der spürbare Protest vieler Cottbuser hat nun erste politische Früchte getragen. Der brandenburgische Innenminister Karl-Heinz Schröter hat verkündet, dass vorerst keine weiteren „Flüchtlinge“ mehr nach Cottbus kommen sollen. Ob man dem Glauben schenken kann, wird die Zeit zeigen.
Klar ist bereits jetzt: dieser unkonventionelle Weg nützt dem ganzen Land zwar nichts, weil sich dann eben andere Städte und Landkreise mit den Risiken und Nebenwirkungen der Zuwanderung auseinandersetzen dürfen – aber es ist ein Signal an ganz Deutschland, dass Protest wirksam sein kann.
Jetzt heißt es nachsetzen! Der Zuzugsstopp für „Flüchtlinge“ ist wichtig und richtig, dabei darf es aber nicht bleiben. Die Entscheidung der Landesregierung, Cottbus keine „Flüchtlinge“ mehr zuzuweisen, kann nur ein erster Schritt sein, wenn wir den Frieden vor Ort wahren wollen. Kriminelle Ausländer und abgelehnte Asylbewerber müssen schnellstmöglich und konsequent in ihre Heimatländer abgeschoben werden!
Wir wollen keine Verhältnisse wie in westdeutschen Großstädten und Teilen Berlins, wo sich No-Go-Areas für Einheimische und fremde Parallelgesellschaften herausgebildet haben. Wir wollen unsere Heimat lebenswert erhalten und nicht eines nicht mehr fernen Tages zur Minderheit im eigenen Land werden.
Daher: wenn die Politik verstanden hat, muss sie jetzt auf konsequente Rückführungen setzen.
Ronny Zasowk
