Die Aktion der „Jungen Nationaldemokraten“ am 1. Mai in Weimar war kein Angriff auf Teilnehmer der DGB-Kundgebung, sondern eine legitime Protestaktion gegen den globalen Kapitalismus. In der Berichterstattung machen sich die tatsächlichen Schläger zu Opfern. Dabei wäre es besser für sie gewesen, sich mit den Argumenten der jungen Demonstranten auseinanderzusetzen.
Teilnehmer der Protestaktion schildern den Verlauf so:
40 „Junge Nationaldemokraten“ gesellten sich zu der ansonsten mit etwa 200 Teilnehmern sehr schlecht besuchten DGB-Kundgebung, die im übrigen öffentlich und damit für jeden Bürger zugänglich war. Die jungen Demonstranten entrollten Transparente und verteilten Flugblätter mit Texten gegen die Globalisierung. Einer der Demonstranten nahm das Motto der Gewerkschafts-Veranstaltung „Besucher fragen – Politiker antworten“ ernst und ergriff auf der Bühne das freistehende Mikrofon und erklärte die Beweggründe des Protestes. Niemanden, auch nicht dem Bundestagsabgeordneten Carsten Schneider, wurde das Mikrofon aus der Hand gerissen. Es wurde auch niemand von den „Jungen Nationaldemokraten“ angegriffen.
Die meist älteren Teilnehmer der DGB-Veranstaltung wollten sich aber nicht mit den Argumenten der jungen Leute auseinandersetzen und wurden diesen gegenüber handgreiflich. Sie schlugen mit Stangen, anderen harten Gegenständen und Fäusten auf die jungen Demonstranten ein.
Das Verhalten der Polizei wird rechtlich zu bewerten sein, die 29 „Junge Nationaldemokraten“ festnahm und sie bis in die frühen Morgenstunden des nächsten Tages in Gewahrsam behielt. Konsequent wurden die Aufnahmen von Anzeigen gegen besonders üble Schläger aus den Reihen der DGB-Veranstaltung abgelehnt. Die Anzeigen werden aber trotzdem erstattet, diesmal direkt bei der zuständigen Staatsanwaltschaft.
Zu der Umkehrung von Opfern und Tätern in der Berichterstattung sagte der stellvertretende NPD-Vorsitzende Frank Schwerdt: „Wenn sich in diesem Zusammenhang Thüringens kommunistischer Ministerpräsident Bodo Ramelow und sein Innenminister Holger Poppenhäger für ein schnelles NPD-Verbot aussprechen, dann wird deutlich, dass diese Berichterstattung dem Zweck dient, bisher fehlendes Verbotsmaterial zu ergänzen. Ein sehr dürftiges und durchschaubares Vorgehen“.
Berichte und Bilder zu den friedlichen NPD-Kundgebungen und Demonstrationen am Tag der Arbeit, die ein Zeichen gegen Ausbeutung, Dumpinglöhne und Sozialabbau sowie gegen das Freihandelsabkommen TTIP und Masseneinwanderung gesetzt haben, sind unter facebook.com/npd.de veröffentlicht.
Berlin, den 03.05.2015
Klaus Beier
NPD-Bundespressesprecher
