Kein anderes Land nimmt so viele Flüchtlinge auf, wie Deutschland. Demnach bleibt auch das Land Brandenburg nicht unberührt von dieser Entwicklung und jedes Jahr strömen immer mehr vermeintliche Flüchtlinge in die Mark.
Nach Angaben des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen wurde im vergangenen Jahr die höchste Zahl an Asylanträgen seit 22 Jahren verzeichnet. Etwa 866.000 Erstanträge wurden gestellt, davon sind 173.000 – also rund ein Fünftel – auf Deutschland entfallen. Die steigenden Kosten sind für alle Länder ein großes Problem. Auch in Brandenburg steigen die Unterbringungskosten ins Unermessliche.
„Allein in Brandenburg haben sich die Kosten in den letzten drei Jahren auf rund 150 Millionen Euro vervierfacht“, sagte Ministerpräsident Dietmar Woidke. „Da helfen die je 15 Millionen Euro des Bundes in den nächsten beiden Jahren wenig.“
Auch die Prognosen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge stimmen oftmals nicht. Es kommen deutlich mehr Asylbewerber nach Brandenburg, als vorhergesagt wurde. Die Landkreise stehen dadurch vor großen Problemen, denn die vorhandenen Unterbringungen reichen bei weitem nicht aus. Überall müssen neue Unterkünfte errichtet werden, was mit enormen Kosten verbunden ist. Die Landkreise, Städte und Kommunen haben momentan nur einen Tagesordnungspunkt auf ihrer Agenda: die Flüchtlingsunterbringung. Andere, wichtige Themen bleiben dadurch unberührt und werden außen vor gelassen.
150 Millionen Euro investiert das Land Brandenburg derzeit in die Unterbringung und Versorgung von Asylbewerbern und dies angesichts einer bundesweiten Anerkennungsquote von nur ca. 2 % aller gestellten Asylanträge.
Für 150 Millionen Euro wäre u.a. auch folgendes möglich:
– die Reduzierung der Elternbeiträge für Kitaplätze
– der Ausbau von Spielplätzen und die Instandsetzung bestehender Spielflächen
– der Ausbau des Sport- und Musikangebotes für Kinder, besonders in ländlichen Gebieten oder
– die Reduzierung von Essensgeldern in Kindergärten und Schulen
Der märkischen NPD wären daher 150 Millionen Euro für Kinder und Familie lieber, denn immerhin leben auch in Brandenburg ca. 24,9 Prozent der Kinder in Armut!
Aileen Rokohl
