Gestern fand auf dem Bernauer Marktplatz die 42. Dienstagsdemo statt. Das Bündnis für Bernau (BfB) hat nach nunmehr vier Wochen Unterbrechung erneut zu Protesten gegen den derzeitigen Umgang mit ihrem Anliegen aufgerufen. Die nächste Stadtverordnetenversammlung findet morgen, am 3. Juli 2014, statt. Grund genug für das Bündnis für Bernau (BfB) einen Antrag einzureichen, der die Umstellung auf eine reine Gebührenfinanzierung beschließen soll. Auch die Bernauer Stadtverordnete der NPD, Aileen Rokohl, nahm an dieser Dienstagsdemo teil.
Die morgige Stadtverordnetenversammlung in Bernau verspricht spannend zu werden. Die Bernauer NPD ist vorbereitet und hat bereits vor einer Woche zwei Anfragen eingereicht. Einerseits wurde angefragt, ob und welche Hygienemängel in den Bernauer Schul- und Kindergärten bestehen. Grund hierfür sind die erschreckenden Ergebnisse einer Kontrolle von 762 Einrichtungen in Brandenburg. Da im Land Brandenburg weiterhin knapp 2 Millionen Euro für den „Kampf gegen rechts“ verschwendet werden, geht es in der zweiten Anfrage darum, welche Gelder die Stadt Bernau an welche Institutionen und Vereine zahlt, um den vermeintlichen „Kampf gegen rechts“ voranzutreiben. Es bleibt daher spannend, an wen und wofür die Stadt Bernau entsprechende Gelder ausgibt, die an anderer Stelle mit Sicherheit sinnvoller eingesetzt wären. Eine mündliche Beantwortung der Anfragen wird in der morgigen Sitzung erwartet. Auch zu den eingereichten Anträgen der anderen Parteien wurden entsprechende Wortmeldungen vorbereitet.
Nicht nur das Bündnis für Bernau nimmt seine Arbeit im Stadtparlament ernst, auch die Bernauer NPD setzt sich weiterhin für die Belange der Bürger ein, stellt unbequeme Fragen und hat ein Auge auf Fehlverhalten und Fehlentscheidungen der Blockparteien!
Wir nehmen die Wahl und das Vertrauen der Wähler ernst!
NPD Barnim-Uckermark
