Nächster Halt: Potsdam Landtag

Die Bundestagswahl 2013 liegt hinter uns und die NPD hat in Brandenburg gezeigt, daß weiterhin mit den Nationaldemokraten zu rechnen ist. In absoluten Zahlen konnte das Ergebnis von 2009 um 174 Stimmen verbessert werden. Landesweit konnten 3,4 Prozent der Erststimmen und 2,6 Prozent der Zweitstimmen erreicht werden. Trotz der totalen Medienblockade unserer Kandidaten ist die NPD bezüglich der Erststimmen fünftstärkste Kraft in Brandenburg. In vielen Orten gab es Resultate zwischen 10 und 22 Prozent. Dieses Ergebnis verdient einen kräftigen Applaus und ein herzliches Dankeschön an alle Wähler, denen ihre Heimat noch am Herzen liegt.

Im kommenden Jahr werden wir Märker gleich mehrfach an die Wahlurne gerufen. Neben der Europawahl gilt es die brandenburgischen Kreistage, Stadtverordnetenversammlungen und Gemeindevertretungen neu zu wählen. Darüber hinaus wird im Herbst ein neuer Landtag gewählt. Mit Ihrer Hilfe, liebe Brandenburger, wird die NPD danach ein entscheidender politischer Faktor sein. Es gilt bei der Kommunalwahl im Mai 2014 überall dort, wo die NPD bereits 2008 angetreten ist, ein deutlich stärkeres Ergebnis einzufahren. Darüber hinaus werden Nationaldemokraten auch in weiteren Landkreisen erstmals auf Kreisebene wählbar sein. Zudem wollen wir endlich wieder die Stimme der Brandenburger im Potsdamer Landtag vertreten wissen.

Das ehemalige Organ der Bezirksleitung der SED Frankfurt (Oder), die Märkische Oderzeitung, hat – was unseriösen Journalismus betrifft – auch bei dieser Wahl die Nase ganz weit vorn. Obwohl unser Kandidat im Wahlkreis 63, Klaus Beier, mit 4,2 Prozent der Stimmen deutlich vor den Vertretern von Grünen, FDP und Piraten lag, wurde sein Wahlergebnis als einziges komplett verschwiegen. Wir werden sehen, ob dieser Zeitung im kommenden Jahr der Einzug der NPD in den Potsdamer auch „zufällig“ entgehen wird.

Klaus Beier
Landesvorsitzender

Einige Orte zeigen, was bereits heute für die NPD möglich ist:

Wollin (Uckermark) 27,9 %

Klein Bademeusel (Spree-Neiße) 12,8 %
Jämlitz-Klein Düben (Spree-Neiße) 10,8 %
Briesnig (Spree-Neiße) 10,0 %

Gemeinde Gröden (Elbe-Elster): 13,3 %

Werder/Spree (Oder-Spree) 22,2 %
Gölsdorf (Oder-Spree) 14,9 %
Briescht (Oder-Spree) 14,8 %

Byhlen (Dahme-Spreewald) 17,8 %
Freidorf (Dahme-Spreewald) 15,7 %
Lynow (Dahme-Spreewald) 15,6 %

Mit Zuversicht ins Superwahljahr 2014!

Erklärung des NPD-Parteipräsidiums zum Ausgang der Bundestagswahl

Das NPD-Präsidium bedankt sich bei 560.660 Wählern, die der NPD zur Bundestagswahl 2013 trotz „Lagerwahlkampf“, gesellschaftlicher Kriminalisierung und medialer Inszenierung einer Scheinalternative ihr Vertrauen geschenkt haben. Trotz leichter Stimmverluste gegenüber der Wahl von 2009 konnte sich die NPD nach enttäuschenden Ergebnissen zu den letzten Landtagswahlen auf Bundesebene mit 1,3 % stabilisieren. Hämische Prophezeiungen linker Medien, die bereits darüber spekulierten, ob die NPD überhaupt die Hürde zur staatlichen Parteienfinanzierung nehmen würde, stellten sich als reine politische Propaganda heraus, die vergeblich darauf abzielte, Unruhe in den Reihen der Nationaldemokraten zu verbreiten.

In den nächsten Wochen wird die NPD eine umfassende Analyse betreiben, die für kommende Wahlen bedeutsam sein wird. Bereits am heutigen Montag hat sich das NPD-Parteipräsidium zusammengefunden und erste Planungen für das nächste Jahr entwickelt. Wie die Ergebnisse in einzelnen Bundesländern zeigen, konnte die NPD aufgrund struktureller Defizite viele Wähler derzeit noch nicht für sich mobilisieren. Aufgabe der Parteiführung wird es sein, hier ihre politische Schlagkraft zu erhöhen.

Im Rahmen des Superwahljahres 2014 – mit Kommunalwahlen in elf Bundesländern, der Europawahl und den Landtagswahlen im Spätsommer – wird das Hauptaugenmerk darauf ausgerichtet sein, mit dem Wiedereinzug in den Sächsischen Landtag und den erstmaligen Einzügen in die Landtage von Thüringen und Brandenburg die NPD endgültig in Mitteldeutschland zu etablieren. Der zum Teil deutlich höhere Erststimmenanteil in vielen Regionen bestätigt uns darin, die NPD noch stärker als Partei aus der Mitte des Volkes darzustellen. Die erzielten Wahlergebnisse stimmen vor allem für Mitteldeutschland zuversichtlich, wenn man die Erfahrung aus der Vergangenheit berücksichtigt, daß viele Bürger die Erfolgsaussichten der NPD bei Landtagswahlen höher bewerten als bei einer Bundestagswahl.

Nicht nur in Mitteldeutschland, sondern auch im Westen konnte die NPD vielerorts ermutigende Ergebnisse erzielen, so z.B. im Saarland oder in sozialen Brennpunkten und Überfremdungshochburgen wie Duisburg. Auch die Überwindung der Hürde zur staatlichen Parteienfinanzierung bei der Landtagswahl in Hessen ist ein positives Signal.

Mit deutlichem Abstand wurde die NPD stärkste Kraft gegenüber anderen sogenannten „rechten“ Parteien. Dabei sieht sich keine andere Partei einer vergleichbaren systematischen Diffamierung ausgesetzt. Umso stärker ist die großartige Leistung aller Wahlkämpfer zu würdigen, die über mehrere Monate hinweg mit Überzeugungswillen, Leidenschaft und Hingabe ihren Mann und ihre Frau gestanden haben. Ihnen allen gilt unser Dank! Bundesweit wurden Millionen Flugschriften verteilt, rund 250.000 Plakate gehängt, viele hundert Infostände, Mahnwachen und Kundgebungen durchgeführt, unermüdlich Überzeugungsarbeit in Bürgergesprächen geleistet. Und dank zahlreicher Unterstützer konnte das Großprojekt „NPD-Deutschlandfahrt“ erfolgreich durchgeführt werden: In bundesweit rund 100 Städten wurde so die Schweigespirale der Medien durchbrochen.

Im Bundestagswahlkampf hat die NPD mehr als zu jeder bisherigen Wahl polarisieren können. Mit einem systematischen Internet-Wahlkampf konnten viele neue Anhänger gewonnen und unsere politischen Inhalte einer breiten Öffentlichkeit bekannt gemacht werden. Das verleiht Zuversicht für das kommende Jahr. Diese noch kleinen Erfolge gilt es künftig auszubauen.

Die sogenannte „Alternative für Deutschland“ hat trotz vollmundiger Ankündungsrhetorik den Einzug in den Bundestag verfehlt. Es ist davon auszugehen, daß sich bei ihren Anhängern ähnlich wie bei den Piraten schnell Ernüchterung über die politische Substanzlosigkeit der Partei einstellen wird. Letztlich handelt es sich auch bei der AfD um eine Partei des „Status Quo“ und eben nicht um eine wirkliche Alternative.

In den Wahlkämpfen des nächsten Jahres wird es für die NPD nun darum gehen, neue Wähler zu erreichen und insbesondere auch die Protestwähler der Bundestagswahl an unsere Partei zu binden. Die einzige Partei, die konsequent für einen Ausstieg aus dem Euro steht, ist die NPD, denn nur sie will zurück zur D-Mark! Und vor allem ist die NPD die einzige echte Anti-Überfremdungspartei – auf diese Kernkompetenzen und Alleinstellungsmerkmale gilt es, sich künftig noch stärker zu konzentrieren!

Berlin, den 23.09.2013
Parteipräsidium