Eine Untersuchung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) hat es wieder an den Tag gebracht:
In der BRD verdienen viele Beschäftigte heute weniger als vor zehn Jahren. Die Untersuchung zeigt dabei auf, daß die Nettoeinkommen generell um 2,5 Prozent gesunken sind. Aber da es sich hierbei um einen rechnerischen Durchschnittswert handelt, wird auf dem ersten Blick nicht ersichtlich, daß bei den untersten und unteren Einkommensgruppen ein Einkommensverlust von rund 30 bzw. 15 Prozent entstanden ist.
Der von den Systemmedien täglich gebetsmühlenartig propagierte Wirtschaftsaufschwung ist bei den meisten Arbeitnehmern tatsächlich nicht angekommen – auch um das Westhavelland hat er einen großen Bogen gemacht. Und da die untersten Einkommensgruppen Verluste bis zu 30 Prozent hinnehmen mußten, haben die höheren und höchsten Einkommensgruppen umso stärker abgegriffen. Gehaltssteigerungen von 20 Prozent und mehr sind dabei die Regel.
Vor diesem Hintergrund wollen wir nun einige Gedanken zur sozialen Marktwirtschaft verschwenden und dabei ansatzweise aufzeigen, wie es zu der heutigen unerfreulichen Entwicklung kommen konnte.
Nachdem das Deutsche Reich den II. Weltkrieg verloren, die deutsche Volkswirtschaft zerstört am Boden lag, wurde aus der Not geboren, die „Soziale Marktwirtschaft“ in der BRD eingeführt. Es handelt sich dabei um eine kapitalistische Wirtschaftsordnung, die es sich zur Aufgabe machen sollte, kapitalistische Fehlentwicklungen oder Auswüchse durch entsprechende soziale Maßnahmen zu korrigieren.
Als einen der „Väter“ der sozialen Marktwirtschaft wollen wir stellvertretend Walter Eucken nennen, als den Mann, der diese Wirtschaftstheorie in praktische Politik umsetzte, den Wirtschaftsprofessor Ludwig Erhard (CDU), erster Wirtschaftsminister der neugegründeten BRD.
Bei diesen genannten Persönlichkeiten konnte man voraussetzen, daß sie wissen, wovon sie sprechen. Dies ist bei der heute laienhaft agierenden Politikerriege in Berlin nicht mehr der Fall.
Als wir vor Monaten die Meinung vertraten, daß der fachliche Niedergang in der Wirtschaftspolitik wie durch einen Wirtschaftsminister Brüderle (FDP) nicht mehr steigerungsfähig sei, haben wir uns (leider) geirrt. Neben der fachlichen Inkompetenz des Bundeswirtschaftsministeriums führt ein sich ergänzender Strang zu der sozialen Fehlentwicklung, der Schere zwischen Arm und Reich, in unserem Lande.
Während die Väter der „Sozialen Marktwirtschaft“ bei Einführung der Wirtschaftsordnung noch darauf achteten, daß es bei einem Gleichklang von Kapital und Sozial bleibt, wurde diese Sichtweise in den letzten zwei Jahrzehnten Stück für Stück aufgegeben.
Das kommunistische Regierungssystem implodierte vor zwanzig Jahren. Die BRD hatte damit ihre Funktion, im Falle einer militärischen Aktion als Rammbock zwischen Ost und West zu fungieren, verloren. Der Westen (US-Ostküste) konnte seine vorgetäuschte humane Maske fallenlassen und dem Raubtierkapitalismus ungezügelt freien Lauf lassen.
Die soziale Komponente der Wirtschaftsordnung wurde Stückchenweise auf dem kapitalistischen Altar geopfert. Während soziale Leistungen stetig abgebaut wurden, folgten die Manager der Wirtschaft mehr und mehr der kapitalistischen Vorstellungen von einer grenzenlosen Gewinnmaximierung im Umfeld einer „alternativlosen“ Globalisierung.
Diese menschenverachtende, wirtschaftliche Entwicklung wird weder von den etablierten Parteien, noch Gewerkschaften, Kirchen oder sonstigen „gesellschaftlich relevanten Gruppen“ aufgehalten, denn diese Gruppen tragen die wesentliche Mitschuld daran.
Eine Änderung und Umkehr in dieser sozialen Fehlentwicklung, daß Arme immer ärmer und Reiche immer reicher werden, ist nur von der nationalen Bewegung zu erwarten und einer radikalen Wende, hin zu einer wirklichen nationalen Wirtschafts- sowie Sozialpolitik.
Dieter Brose
www.npd-havel-nuthe.de
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