Die NPD-Landesführung hat das Ergebnis der Kommunalwahl analysiert. Auf seiner Sitzung am 2. Okt. 2008 in Fürstenwalde nahm der NPD-Landesvorstand mit Befriedigung zur Kenntnis, daß die Zahl der errungenen kommunalen Mandate von fünf (2003) auf nunmehr 29 gesteigert werden konnte; davon 14 Kreistagsmandate in sechs Landkreisen, zwei Mandate in Cottbus, je ein Nationaldemokrat (über die Liste der DVU) in Potsdam und im Kreis Barnim sowie neun NPD-Mandate in acht Stadtparlamenten und zwei weitere in Gemeinderäten.
Dies sei angesichts des aus Steuermitteln finanzierten Trommelfeuers an Verleumdungen und Lügen gegen die NPD eine beachtliche Leistung, so NPD-Landesvorsitzender Klaus Beier. „Die Mühe hat sich wirklich gelohnt. Es ist eine ebenso beachtliche Niederlage für alle selbsternannten „Toleranz“-Apostel, „mobilen Berater“ und sonstige zu „Experten“ erklärten Erscheinungen, auf deren denunziatorisches Geschwätz immer weniger Wähler hören.“ Besonders positiv habe sich der erst vor wenigen Monaten gegründete Kreisverband Dahmeland entwickelt, der es auch verstanden hat, den „Brandenburg-Tag“ in Königs Wusterhausen für den Wahlkampf zu nutzen. Während die Polizei sich bemühte eine Verteilaktion am örtlichen Bahnhof mit fragwürdigen Platzverweisen zu beenden, waren längst Nationaldemokraten unter den Besuchern und verteilten dort ungestört Info-Material. Auf Anhieb drei Kreistagsmandate im Kreis LDS sind dafür der verdienter Lohn.
Alle neuen Mandatsträger werden in einer Intensiv-Schulung durch die Kommunalpolitische Vereinigung der NPD vor den konstituierenden Versammlungen der Kreis- und Kommunalparlamente auf die Möglichkeiten und Fallstricke der kommunalpolitischen Tätigkeit vorbereitet. Alle neuerlichen Aufrufe zur Ausgrenzung gewählter NPD-Mandatsträger belegen nicht nur die Demokratiedefizite bei den Systemparteien, sie sind vor allen ein argumentativer Offenbarungseid, der für sich selbst spricht. Ab sofort beginnen die Vorbereitungen auf die Bundestagswahl im Sept. 2009.
Birkenwerder, den 3. 10. 2008
Thomas Salomon
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