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	<title>NPD - Landesverband Brandenburg &#187; Cottbus</title>
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		<title>Frank Hübner zeigte keinen Hitlergruß</title>
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		<pubDate>Thu, 26 Jan 2012 12:38:43 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Florian Stein</dc:creator>
				<category><![CDATA[KV Lausitz]]></category>
		<category><![CDATA[Cottbus]]></category>
		<category><![CDATA[Kampf gegen rechts]]></category>
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		<description><![CDATA[Wie einigen Tageszeitungen entnommen werden kann, prüft die Rechtsabteilung der Stadt Cottbus eine Strafanzeige gegen den NPD-Stadtverordneten Frank Hübner, weil dieser während einer Abstimmung den Hitlergruß gezeigt haben soll. Diese Behauptung entspricht nicht den Tatsachen. Frank Hübner hat keinen Hitlergruß gezeigt. Die Diffamierung gegen Frank Hübner entspricht der üblichen Methodik der Cottbuser Stadtspitze, die NPD-Stadtverordneten [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Wie einigen Tageszeitungen entnommen werden kann, prüft die Rechtsabteilung der Stadt Cottbus eine Strafanzeige gegen den NPD-Stadtverordneten Frank Hübner, weil dieser während einer Abstimmung den Hitlergruß gezeigt haben soll. </p>
<p>Diese Behauptung entspricht nicht den Tatsachen. Frank Hübner hat keinen Hitlergruß gezeigt. Die Diffamierung gegen Frank Hübner entspricht der üblichen Methodik der Cottbuser Stadtspitze, die NPD-Stadtverordneten ihrer Rechte zu berauben. Man versucht von der eigenen politischen Unfähigkeit abzulenken, indem Unwahrheiten verbreitet werden. </p>
<p>In derselben Sitzung wurde dem NPD-Stadtverordneten Ronny Zasowk während seiner Rede zum Multikulti-Antrag „Cottbus bekennt Farbe“ das Wort entzogen und das Mikrofon abgedreht, da man die Wahrheit nicht ertragen konnte. Die Fraktionen der etablierten Parteien streben mit ihrem Antrag an, dem am 15.02.12 in Cottbus stattfindenden Gedenkmarsch der NPD eine Multikulti-Fete entgegenzusetzen. Lediglich die beiden NPD-Stadtverordneten verweigerten dieser Verhöhnung der Opfer des Bombenangriffs ihre Zustimmung. </p>
<p>Presseabteilung NPD-Kreisverband Lausitz<br />
Cottbus, den 26.01.12</p>
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		<title>NPD setzt sich in Altanschließerdebatte für Interessen der Bürger ein</title>
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		<pubDate>Wed, 07 Dec 2011 12:11:08 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Florian Stein</dc:creator>
				<category><![CDATA[KV Lausitz]]></category>
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		<description><![CDATA[Kaum eine Debatte in den letzten Jahren hat die Bürger in Cottbus derart erzürnt wie die Debatte um die Altanschließergebühren. Unzählige Bürger sollen für eine Leistung, die sie schon einmal bezahlt haben oder die sie zu großen Teilen selbst geleistet haben, nochmals zur Kasse gebeten werden. Jahrelang haben die vor 1990 an die Abwasseranlagen Angeschlossenen [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Kaum eine Debatte in den letzten Jahren hat die Bürger in Cottbus derart erzürnt wie die Debatte um die Altanschließergebühren. Unzählige Bürger sollen für eine Leistung, die sie schon einmal bezahlt haben oder die sie zu großen Teilen selbst geleistet haben, nochmals zur Kasse gebeten werden. Jahrelang haben die vor 1990 an die Abwasseranlagen Angeschlossenen mit ihren Gebühren die Sanierung und Instandhaltung der Abwasseranlagen mitfinanziert – nun sollen sie erneut geschröpft werden. Pro Quadratmeter Grundstücksfläche sollen 3,40 Euro erhoben werden. Dies kommt der Existenzgefährdung unzähliger Unternehmen, der Verarmung zahlreicher Grundstücksbesitzer, aber auch einer sehr wahrscheinlichen Mieterhöhung für Mieter gleich. Die Altanschließerdebatte dreht sich im Kern also um die Frage, ob die Cottbuser Bürger im großen Stil zur Kasse gebeten werden, weil die Cottbuser Stadtspitze jahrelang Mißwirtschaft betrieben und Gelder verschleudert hat.</p>
<p>Viele Haushalte haben Bescheide im vier- und fünfstelligen Bereich erhalten, ein Cottbuser Unternehmen muß gar eine Million Euro zahlen, wodurch der Erhalt von 130 Arbeitsplätzen ernsthaft gefährdet ist.</p>
<p>Linke, SPD, Grüne und AUB stimmten in der vergangenen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung für die Quasi-Enteignung unzähliger Cottbuser Bürger durch die absurd hohe Altanschließergebühr. CDU und FDP stimmten für die Einstellung der Beitragsbescheidung, mussten sich aber den berechtigten Vorwurf gefallen lassen, der der Bescheidung zugrunde liegenden Satzung zugestimmt zu haben.</p>
<p>Die linken Parteien der Cottbuser Stadtverordnetenversammlung und AUB zementierten also in verantwortungsloser Art und Weise einen Gebührenwahnsinn, der den sozialen Frieden in Cottbus ernsthaft zu gefährden droht. CDU und FDP stimmten zwar im Interesse der Bürger ab – fraglich ist nur, warum sie diesen Weitblick nicht bereits beim Beschluß der relevanten Satzung am 26.11.2008 aufwiesen.</p>
<p>Damals stimmten nur die NPD-Stadtverordneten geschlossen gegen die Schröpfung der Cottbuser Bürger, da schon im Jahre 2008 erwartbar war, daß dieser Beschluß nur zu sozialer Ungerechtigkeit führen kann und zur Gesundung der Cottbuser Stadtkasse auf Kosten der Bürger beitragen soll. Dies ist von verantwortungsbewussten Volksvertretern konsequent abzulehnen.</p>
<p>Debatten wie die um die Altanschließerbeiträge belegen erneut, wie wichtig ein Korrektiv wie die NPD auch in Stadtverordnetenversammlungen und Kreistagen ist. Nur wenn die NPD drin ist, bleiben die etablierten Versagerparteien nicht in Hinterzimmermanier unter sich. Nur wenn die NPD drin ist, kann linkes Unrecht und CDU-Doppelmoral aufgedeckt werden.</p>
<p>Die Satzung, auf der das aktuelle Beitragsunwesen beruht, muß zurückgenommen und durch eine reformierte Fassung ersetzt werden, die nicht in erster Linie den finanziellen Interessen der Stadtspitze, sondern den Bedürfnissen der Bürger gerecht wird.</p>
<p><a href="http://www.npd-lausitz.de  ">www.npd-lausitz.de  </a></p>
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		<title>Infostände in Cottbus und Vetschau</title>
		<link>http://npd-brandenburg.de/infostande-in-cottbus-und-vetschau/611</link>
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		<pubDate>Tue, 29 Nov 2011 00:18:50 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Florian Stein</dc:creator>
				<category><![CDATA[KV Lausitz]]></category>
		<category><![CDATA[Aktionstag]]></category>
		<category><![CDATA[Cottbus]]></category>

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		<description><![CDATA[Aktivisten des NPD-Kreisverbandes Lausitz haben am Sonnabend, den 26.11.11 eine Mahnwache mit Infostand in Cottbus-Sachsendorf und am Montag, den 28.11.11 eine Mahnwache in Vetschau durchgeführt. Die Veranstaltungen standen im Rahmen der bundesweiten Anti-Euro-Kampagne der NPD. Die Sensibilität für das scheiternde Euro-Imperium, aber auch die Sehnsucht nach Währungssouveränität und der stabilen D-Mark werden im Volk mehr [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><img src="http://npd-brandenburg.de/wp-content/uploads/2011/10/euro2.png" alt="" title="euro2" width="150" height="84" class="alignleft size-full wp-image-208" />Aktivisten des NPD-Kreisverbandes Lausitz haben am Sonnabend, den 26.11.11 eine Mahnwache mit Infostand in Cottbus-Sachsendorf und am Montag, den 28.11.11 eine Mahnwache in Vetschau durchgeführt. Die Veranstaltungen standen im Rahmen der bundesweiten <a href="http://nein-zum-euro.de">Anti-Euro-Kampagne der NPD</a>. Die Sensibilität für das scheiternde Euro-Imperium, aber auch die Sehnsucht nach Währungssouveränität und der stabilen D-Mark werden im Volk mehr und mehr spürbar. </p>
<p>Die NPD ist die einzige Partei, die am System von EU und Euro keine Symptompfuscherei durch unzählige Sinnlos-Reformen betreiben, sondern dieses System politisch und wirtschaftlich überwinden will. Der Unsinn einer Zwangs-Union unterschiedlichster Volkswirtschaften unter einer Kommission und einer gemeinsamen Währung wird in den kommenden Monaten immer deutlicher werden.</p>
<p>Die NPD steht für ein Europa der Vaterländer, in dem die Völker die Entscheidungsbefugnis über ihre Angelegenheiten zurückerlangen und nicht von gesichtslosen EU-Kommissaren und Konzernen beherrscht werden. </p>
<p>Presseabteilung NPD-Kreisverband Lausitz<br />
Cottbus, den 28.11.11   </p>
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		<title>Stadtverordnetenversammlung im Schatten der Überfremdung</title>
		<link>http://npd-brandenburg.de/stadtverordnetenversammlung-im-schatten-der-uberfremdung/396</link>
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		<pubDate>Fri, 28 Oct 2011 11:13:38 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Florian Stein</dc:creator>
				<category><![CDATA[KV Lausitz]]></category>
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		<category><![CDATA[politische Konkurrenz]]></category>

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		<description><![CDATA[Cottbus scheint keine Probleme zu haben. Wenn es übermäßige Weltoffenheit, Toleranzgedusel und ähnliche Polit-Sensibilitäten zu beweisen gilt, vergessen die Cottbuser Rathausspitze und die sie stützenden Stadtverordnetenfraktionen der etablierten Parteien, daß Cottbus bis zum Hals verschuldet ist und in Kürze seine finanzielle Handlungsfähigkeit endgültig verlieren wird. So wurde die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung mit einer Vereinbarung der [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Cottbus scheint keine Probleme zu haben. Wenn es übermäßige Weltoffenheit, Toleranzgedusel und ähnliche Polit-Sensibilitäten zu beweisen gilt, vergessen die Cottbuser Rathausspitze und die sie stützenden Stadtverordnetenfraktionen der etablierten Parteien, daß Cottbus bis zum Hals verschuldet ist und in Kürze seine finanzielle Handlungsfähigkeit endgültig verlieren wird. </p>
<p>So wurde die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung mit einer Vereinbarung der Stadt Cottbus mit der Jüdischen Gemeinde begonnen und darauf hingewiesen, wie schlimm und judendiskriminierend doch die deutsche Geschichte sei. Den linken Parteien scheint es keine Gewissensbisse zu bescheren, die gesamte deutsche Geschichte zu einem Verbrecheralbum umzuinterpretieren. Wer für alles offen ist, kann nicht ganz dicht sein. </p>
<p>Doch neben symbolischer Politik wurde auch handfest die Überfremdung der Stadt Cottbus vorangetrieben. Müssen deutsche HartzIV-Empfänger zum Teil mit Lebensmittelgutscheinen wie Bittsteller an der Kaufhausschlange stehen, bekommen Asylbewerber ab sofort statt der für sie üblichen Sachgutscheine Bargeld ausgezahlt. </p>
<p>Die im Zuschauerraum zahlreich anwesenden betroffenen Afrikaner und Asiaten freuten sich sichtlich über den Geldsegen, der ihnen durch den Stadtverordnetenbeschluß beschert wurde. Einzig und allein die NPD stimmte geschlossen gegen diesen Wahnsinn, weil die Folgen bereits absehbar sind. Wurde denjenigen, die wegen Flucht aus der Heimat in Deutschland vorübergehend Asyl gewährt bekommen, bisher aus Sicherheitsgründen mittels Sachgutscheinen ein menschenwürdiger Alltag gewährt, wird ihnen nun das Geld hinterher geworfen. Daß dies zu einem Anstieg des Waffenhandels und des Drogenmißbrauchs in Cottbus führen könnte, wurde seitens der etablierten Parteien ausgeklammert. </p>
<p>Daß es den antragstellenden Fraktionen Die Linke und SPD/Grüne nicht um eine Erleichterung des Alltags der Asylanten ging, sondern um die schrittweise Überfremdung unserer Stadt, machten die Antragsbegründungen durch die Stadtverordneten Jürgen Maresch und Paul Weißflog deutlich. Ihnen geht es darum, noch in größerem Rahmen Ausländer nach Cottbus zu importieren – Oberbürgermeister Frank Szymanski wird es freuen, kann er doch wieder über steigende Einwohnerzahlen fabulieren. Weißflog bekundete sein Wohlwollen, daß nun endlich das Versprechen des Oberbürgermeisters vom multikulturellen Festival „Cottbus Open“ eingelöst wurde, die Rahmenbedingungen für die weitere Zuwanderung raumfremder Ausländer nach Cottbus zu erleichtern. </p>
<p>Versprechungen, die im Wahlkampf an die Cottbuser Normal-Bürger gerichtet wurden, kann man da schon eher unter den Tisch fallen lassen. </p>
<p>Welche Früchte zu starke Rücksichtnahmen auf die Interessen von Asylbewerbern tragen können, zeigen die derzeitigen Zustände in der sächsischen Stadt Plauen, in der vor wenigen Tagen mehrere Gewaltexzesse durch Asylanten für Aufsehen sorgten. Eine Diskothek wurde von 25 bewaffneten Asylbewerbern überfallen und eine Frau wurde von einem Asylanten vergewaltigt. Sind das die Zustände, die wir in Cottbus auch wollen?</p>
<p>Die Erfahrung mit der hierzulande praktizierten „Integration“ zeigt: mit dem Entgegenkommen der deutschen Mehrheit wachsen auch die Begehrlichkeiten und Ansprüche derjenigen, die sich nach dem Duktus der Etablierten eigentlich einfügen(integrieren) sollten. Daß auch die CDU und die FDP dem Antrag mehrheitlich zustimmten und nur die NPD sich gegen diesen Überfremdungsfanatismus aussprach, zeigt, daß die bundesdeutsche Ausländerlobby auch Cottbus schon fest im Griff hat.<br />
<img src="http://npd-brandenburg.de/wp-content/uploads/2011/10/zasowk_50x50.jpg" alt="" title="zasowk_50x50" width="50" height="47" class="alignleft size-full wp-image-21" /><br />
Ronny Zasowk<br />
NPD-Stadtverordneter<br />
</strong><br />
</strong><br />
<a href="http://www.facebook.com/npd.brandenburg"><img src="http://npd-brandenburg.de/wp-content/uploads/2011/12/facebook.jpg" alt="" title="facebook" width="540" height="97" class="alignleft size-full wp-image-726" /></a><br />
</strong><br />
</strong><br />
</strong><br />
</strong><br />
</strong><br />
</strong><br />
</strong><br />
</strong></p>
]]></content:encoded>
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		</item>
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		<title>Anti-Euro-Kampagne in Südbrandenburg fortgesetzt</title>
		<link>http://npd-brandenburg.de/anti-euro-kampagne-in-sudbrandenburg-fortgesetzt/422</link>
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		<pubDate>Mon, 12 Sep 2011 12:20:44 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Florian Stein</dc:creator>
				<category><![CDATA[KV Lausitz]]></category>
		<category><![CDATA[Cottbus]]></category>
		<category><![CDATA[Oberspreewald-Lausitz]]></category>
		<category><![CDATA[Raus aus dem Euro]]></category>
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		<description><![CDATA[Aktivisten des NPD-Kreisverbandes Lausitz haben am Sonnabend, den 10.09.11 die Kampagne „Nein zum Euro! Wir wollen nicht Zahlmeister Europas sein!“ in Südbrandenburg fortgesetzt. Hierzu wurden zeitgleich in Großräschen und Peitz Mahnwachen zum Thema durchgeführt. Die Aktivisten konnten viele Passanten mit themenbezogenen Flugblättern informieren und in zahlreichen Gesprächen Interesse an den europapolitischen Alternativen der NPD wecken. [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Aktivisten des NPD-Kreisverbandes Lausitz haben am Sonnabend, den 10.09.11 die Kampagne <a href="http://nein-zum-euro.de">„Nein zum Euro! Wir wollen nicht Zahlmeister Europas sein!“</a> in Südbrandenburg fortgesetzt. Hierzu wurden zeitgleich in Großräschen und Peitz Mahnwachen zum Thema durchgeführt. </p>
<p>Die Aktivisten konnten viele Passanten mit themenbezogenen Flugblättern informieren und in zahlreichen Gesprächen Interesse an den europapolitischen Alternativen der NPD wecken. </p>
<p>Die Kampagne wird in den kommenden Wochen in Südbrandenburg ihre Fortsetzung finden. </p>
<p>Presseabteilung NPD-Kreisverband Lausitz<br />
Großräschen, den 12.09.11 </p>
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		<title>Mahnwache in  Cottbus-Sachsendorf durchgeführt</title>
		<link>http://npd-brandenburg.de/mahnwache-in-cottbus-sachsendorf-durchgefuhrt/439</link>
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		<pubDate>Thu, 01 Sep 2011 12:43:32 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Florian Stein</dc:creator>
				<category><![CDATA[KV Lausitz]]></category>
		<category><![CDATA[Cottbus]]></category>
		<category><![CDATA[Raus aus dem Euro]]></category>
		<category><![CDATA[Veranstaltungen]]></category>

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		<description><![CDATA[Der NPD-Ortsbereich Cottbus hat am Donnerstag, den 01.09.11 in Cottbus-Sachsendorf in der Gelsenkirchener Allee eine Mahnwache mit Infostand durchgeführt. Die Veranstaltung stand unter dem aktuellen Kampagnen-Motto „Raus aus dem Euro! Wir wollen nicht Zahlmeister Europas sein!“. Die Aktivisten informierten mittels Flugschriften die Passanten auf dem sehr belebten Platz über die politischen Alternativen der NPD. Im [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Der NPD-Ortsbereich Cottbus hat am Donnerstag, den 01.09.11 in Cottbus-Sachsendorf in der Gelsenkirchener Allee eine Mahnwache mit Infostand durchgeführt. Die Veranstaltung stand unter dem aktuellen Kampagnen-Motto <strong>„Raus aus dem Euro! Wir wollen nicht Zahlmeister Europas sein!“</strong>. Die Aktivisten informierten mittels Flugschriften die Passanten auf dem sehr belebten Platz über die politischen Alternativen der NPD. </p>
<p>Im Rahmen der Veranstaltung konnten mehrere neue Interessenten gewonnen werden, was darauf schließen läßt, daß der Ausbau von NPD-Strukturen in Cottbus auch weiterhin Früchte tragen wird. In Zeiten, in denen die Mißwirtschaft der Stadtspitze nicht mehr geheim gehalten werden kann, wird Widerstand zur Pflicht. </p>
<p>Die NPD in Cottbus wird das Lamentieren und Verschieben von Verantwortung vom Oberbürgermeister Frank Szymanski sehr genau verfolgen und das von ihm mitverursachte Finanzdesaster unserer Stadt mit politischen Aktionen begleiten. </p>
<p>Cottbus steht vor dem Ruin – die Schuldigen müssen endlich beim Namen genannt werden!  </p>
<p>Presseabteilung NPD-Kreisverband Lausitz<br />
Cottbus, den 01.09.11</p>
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		<title>Mißwirtschaft von Szymanski offen gelegt</title>
		<link>http://npd-brandenburg.de/miswirtschaft-von-szymanski-offen-gelegt/253</link>
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		<pubDate>Thu, 01 Sep 2011 11:03:14 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Florian Stein</dc:creator>
				<category><![CDATA[KV Lausitz]]></category>
		<category><![CDATA[Cottbus]]></category>
		<category><![CDATA[Kriminalität]]></category>
		<category><![CDATA[politische Konkurrenz]]></category>

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		<description><![CDATA[Als ob es ein Geheimnis wäre, hat nun ein Papier der SPD-Fraktion im brandenburgischen Landtag offen gelegt, daß unter Oberbürgermeister Szymanski in Cottbus Mißwirtschaft praktiziert werde. Das Papier geht davon aus, daß Szymanski für das derzeitige Schuldendesaster der Stadt erhebliche Verantwortung trage. Die wirtschaftliche Betätigung unter dem OB sei wenig erfolgreich und die Kosten seien [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Als ob es ein Geheimnis wäre, hat nun ein Papier der SPD-Fraktion im brandenburgischen Landtag offen gelegt, daß unter Oberbürgermeister Szymanski in Cottbus Mißwirtschaft praktiziert werde. Das Papier geht davon aus, daß Szymanski für das derzeitige Schuldendesaster der Stadt erhebliche Verantwortung trage. Die wirtschaftliche Betätigung unter dem OB sei wenig erfolgreich und die Kosten seien im Vergleich zu anderen Städten mit ähnlicher Größenordnung verhältnismäßig hoch. Daß ausgerechnet die eigene Landtagsfraktion Szymanski so in den Rücken fällt, macht die tiefe Spaltung der brandenburgischen SPD deutlich. </p>
<p>Szymanski, der sich gern als abgehobener Patriarch „seinen“ Bürgern präsentierte, erhält nun die Quittung für sein jahrelanges Versagen. Daß die Vorsitzenden der anderen Stadtverordnetenfraktionen sich demonstrativ vor ihn stellen, beweist lediglich, welche Früchte das Cottbuser Gekungel schon getrieben hat. </p>
<p>Nun Szymanski mit der Aussage entschuldigen zu wollen, er habe den Schuldenberg von seinen Vorgängern geerbt, geht weit an der Realität vorbei. Allein in den Jahren 2010 und 2011 wurden je 58 und 42 Millionen Euro Haushaltsdefizit verursacht – der Gesamtschuldenberg beläuft sich mittlerweile auf weit mehr als 200 Millionen Euro. Seit 2006 hat Szymanski Zeit gehabt, den Haushalt zumindest partiell zu konsolidieren und damit die Lasten für spätere Generationen zu verringern. Aber stattdessen wurde in Sinnlos-Projekte investiert – der 9 Millionen Euro schwere Umbau der Bahnhofsstraße ist ein Sinnbild für das Versagen von Szymanski und der ihn tragenden Stadtverordnetenfraktionen. </p>
<p>Auch in den kommenden Jahren ist kein ausgeglichener Haushalt für Cottbus zu erwarten. Wenn Szymanski selbst bei seiner eigenen Landtagsfraktion in Potsdam keinen Rückhalt genießt, dann muß die Frage erlaubt sein, wie er mithilfe des Landes Brandenburg Cottbus retten will. Mit diesem Mann ist kein Staat zu machen. </p>
<p>Cottbus kann sich einen Oberbürgermeister wie Frank Szymanski nicht mehr leisten.  </p>
<p><a href="www.npd-lausitz.de">www.npd-lausitz.de</a></p>
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		<title>Ein weiteres Desaster in Cottbus</title>
		<link>http://npd-brandenburg.de/ein-weiteres-desaster-in-cottbus/424</link>
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		<pubDate>Mon, 22 Aug 2011 12:22:11 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Florian Stein</dc:creator>
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		<category><![CDATA[Cottbus]]></category>
		<category><![CDATA[Kommunalpolitik]]></category>
		<category><![CDATA[politische Konkurrenz]]></category>

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		<description><![CDATA[In Zeiten leerer Kassen muß die Frage erlaubt sein, ob Cottbus sich wirklich einen Umbau der Bahnhofstraße mit dem Kostenpunkt von rund 9 Millionen Euro leisten muß. Bei einem Jahresminus von über 40 Millionen Euro, nach 58 Millionen im Jahr 2010, wäre das Geld wohl in anderen Bereichen nützlicher einsetzbar als bei einem den Verkehr [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><img src="http://npd-brandenburg.de/wp-content/uploads/2011/10/zasowk1.jpg" alt="" title="zasowk1" width="150" height="140" class="alignleft size-full wp-image-343" />In Zeiten leerer Kassen muß die Frage erlaubt sein, ob Cottbus sich wirklich einen Umbau der Bahnhofstraße mit dem Kostenpunkt von rund 9 Millionen Euro leisten muß. Bei einem Jahresminus von über 40 Millionen Euro, nach 58 Millionen im Jahr 2010, wäre das Geld wohl in anderen Bereichen nützlicher einsetzbar als bei einem den Verkehr nahezu lahm legenden Umbau der Bahnhofstraße. </p>
<p>Ist es politischer Irrsinn im Großformat oder versprechen sich die politisch Verantwortlichen davon persönliche Vorteile? Oft wäscht ja in Politik und Wirtschaft eine Hand die andere.</p>
<p>Nun kommt noch erschwerend hinzu, daß der Grund, weshalb die Straße umgebaut werden sollte, sich eventuell als Lachnummer erweist. Die angeblich exorbitant hohe Feinstaubbelastung der Bahnhofstraße sei laut Gottfried Schneider gar nicht so hoch wie einstmals angenommen. Und auch wenn die Belastung so hoch sei wie angenommen, wird ein Umbau daran wohl nur wenig ändern können, da ein beträchtlicher Teil der Feinstaubbelastung nicht durch den Verkehr vor Ort entsteht, sondern durch den Ferntransport aus Osteuropa. Forscher des Leibniz-Instituts für Troposphärenforschung haben herausgefunden, daß Luftmassen aus Russland, der Ukraine und Weißrussland auf ihrem Weg nach Deutschland Kohle- und Industriegebiete in Polen, der Slowakei und Tschechien passieren und somit ebenfalls die Feinstaubbelastung hierzulande erhöhen können. Luftverschmutzung macht nun einmal an nationalen Grenzen nicht halt. </p>
<p>Da ist es schon paradox, daß die politisch Verantwortlichen in Cottbus meinen, durch einen Straßenumbau die Belastung nennenswert verringern zu können. </p>
<p>In Zeiten leerer Stadtkassen hätten die 9 Millionen Euro sicher anderswo sinnvoller investiert werden können. Stattdessen soll nun an freiwilligen und sozialen Aufgaben gespart und die Gebührenschraube spürbar angezogen werden.  </p>
<p>Die NPD Cottbus lehnt diese Verschwendsucht ab und fordert eine Haushaltskonsolidierungspolitik, die nicht auf Kosten der Bürger geht, sondern den Rotstift an Sinnlosprojekten wie dem Umbau der Bahnhofstraße ansetzt.</p>
<p>Ronny Zasowk<br />
NPD-Stadtverordneter</p>
]]></content:encoded>
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		<item>
		<title>Innenministerium für Staatssicherheit in Cottbus – Dritter gemeldeter Anwerbeversuch 2010</title>
		<link>http://npd-brandenburg.de/innenministerium-fur-staatssicherheit-in-cottbus-%e2%80%93-dritter-gemeldeter-anwerbeversuch-2010/63</link>
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		<pubDate>Thu, 09 Sep 2010 14:20:33 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Florian Stein</dc:creator>
				<category><![CDATA[Aktuelles]]></category>
		<category><![CDATA[KV Dahme-Spreewald]]></category>
		<category><![CDATA[KV Lausitz]]></category>
		<category><![CDATA[Cottbus]]></category>
		<category><![CDATA[Dahme-Spreewald]]></category>
		<category><![CDATA[Kampf gegen rechts]]></category>

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		<description><![CDATA[Als die Schriftstellerin Christa Wolf im Jahre 1976 den “offenen Brief” gegen die Ausbürgerung Biermanns aus der DDR mitunterzeichnete, wandelte sich die schon seit 1969 bestehende verdeckte Überwachung durch die Staatssicherheit in eine offene. Von den Folgen der Beobachtung in dieser Zeit, die dadurch ausgelösten Gefühle, Selbstbefragungen und Veränderungen in ihrem alltäglichen Leben, handelt die [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Als die Schriftstellerin Christa Wolf im Jahre 1976 den “offenen Brief” gegen die Ausbürgerung Biermanns aus der DDR mitunterzeichnete, wandelte sich die schon seit 1969 bestehende verdeckte Überwachung durch die Staatssicherheit in eine offene. Von den Folgen der Beobachtung in dieser Zeit, die dadurch ausgelösten Gefühle, Selbstbefragungen und Veränderungen in ihrem alltäglichen Leben, handelt die 1979 verfasste Erzählung “Was bleibt”, in der sie sich die Frage stellt, warum die Männer, die seit Wochen im Auto vor ihrer Wohnung sitzen, keinen anständigen Beruf gelernt haben, der auch einen wirklichen Nutzen für das Volk bringt und nicht nur wertvolle Lebenszeit vergeudet.</p>
<p>Das liegt heute Jahre zurück, ereignete sich in einem Staat, der 1989 zu Fall gebracht wurde und einen Geheimdienst von bis dahin ungeahntem Ausmaß offen legte. Über 91.000 hauptamtliche und annähernd 180.000 inoffizielle Mitarbeiter verfügte das MfS im Jahre 1989, mit denen die Bevölkerung nahezu vollständig überwacht wurde, um den Widerstand gegen die Herrschaft der SED-Diktatur auszuschalten. Mit der friedlichen Revolution sollte dem ein Ende gesetzt werden, so dachten viele derer, die vor 20 Jahren “Wir sind das Volk” rufend auf die Straßen gingen – doch verändert hat sich tatsächlich nicht viel und die Männer, zu denen sich Christa Wolf die Frage stellte, warum sie keinen richtigen Beruf nachgingen, gibt es heute noch.</p>
<p>Einer von ihnen wurde am Montag, dem 23. August 2010, in Cottbus eingesetzt. Auf einem Parkplatz, im Stadtteil Sandow, lauerte er kurz vor 15 Uhr einem jungen Mann auf, der Kontakte zum Widerstand hat, um ihn als Informanten anzuwerben. Er sei vom Innenministerium und wolle ihn als Zuträger von Informationen über die internen Strukturen der Gruppen in der Region gewinnen. Anders als in der Vergangenheit endete der Anwerbeversuch des etwa 40-Jährigen mit Halbglatze und auffallend schlechten Zähnen jedoch nicht mit einer wüsten Drohung, sondern mit einer Bitte. Er solle seinem Herzen einen Ruck geben, da die Versuche, einen Informanten zu gewinnen, in der Vergangenheit immer scheiterten.</p>
<p>Der Betroffene jedoch gab seinem Herzen keinen Ruck und verweigerte sich einer Zusammenarbeit mit dem Ministerium, sodass zumindest die Hoffnung bleibt, dass der Mann vielleicht irgendwann einmal die Konsequenz aus dem Scheitern zieht und doch noch einen anständigen Beruf erlernt…</p>
<p>Seit Jahren versucht der Verfassungsschutz, Informationen über den Widerstand in Südbrandenburg abzuschöpfen. So kam es in der Vergangenheit zu mehreren Anwerbeversuchen:</p>
<p>12.03.2010 – Anwerbeversuch in Lübben<br />
26.01.2010 – Anwerbeversuch in Cottbus<br />
19.11.2009 – Anwerbeversuch in Guben<br />
19.11.2009 – Anwerbeversuch in Vetschau<br />
23.03.2009 – Anwerbeversuch in Lübbenau<br />
15.11.2008 – Anwerbeversuch in Schwarzheide<br />
20.08.2008 – Anwerbeversuch in Spremberg<br />
27.03.2008 – Anwerbeversuch in Lübben<br />
20.03.2008 – Anwerbeversuch in Senftenberg<br />
25.01.2008 – Anwerbeversuch in Cottbus<br />
15.01.2008 – Anwerbeversuch in Vetschau<br />
08.01.2007 – Anwerbeversuch in Cottbus<br />
19.07.2006 – Anwerbeversuch in Cottbus<br />
17.07.2006 – Anwerbeversuch in Cottbus<br />
21.06.2006 – Anwerbeversuch in Lübben<br />
30.03.2006 – Anwerbeversuch in Guben<br />
24.03.2006 – Anwerbeversuch in Guben</p>
<p>Für Anwerbeversuche gilt:</p>
<p>    Verweigere Dich den Anwerbeversuchen des Apparates. Sage deutlich, dass Du zu keinem Gespräch mit ihnen bereit bist. Es besteht überhaupt keine Pflicht, mit Bullen oder Agenten zu sprechen. Es ist zum Schutz des Widerstandes und zur eigenen Sicherheit wichtig, dass solche Anwerbeversuche bereits am Anfang konsequent abgeblockt werden.<br />
    Fotografiere den Agenten mit der Kamera Deines Handys. Das sollte ihn abschrecken und die Bilder können andere schützen.<br />
    Findet der Anwerbeversuch in der Öffentlichkeit statt, schrei laut heraus, dass es sich um einen Agenten des Systems handelt. Lass die Menschen um Dich herum wissen, dass die Überwachung und Unterdrückung unseres Volkes noch genau so real ist, wie vor dem Fall der Mauer.<br />
    Informiere Deine Freunde über den Anwerbeversuch, fertige ein Gedankenprotokoll an und sende es zur Veröffentlichung an eine Netzseite in Deiner Region.</p>
<p>Die Stasi 2.0 – Schnüffler treiben sich nicht nur in Südbrandenburg rum, auch aus Teltow – Fläming wurden Anquatschversuche gemeldet.</p>
<p>Quelle: spreelichter.info</p>
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		<title>NPD in Cottbus</title>
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		<pubDate>Sat, 20 Mar 2010 15:10:21 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Florian Stein</dc:creator>
				<category><![CDATA[KV Lausitz]]></category>
		<category><![CDATA[Cottbus]]></category>
		<category><![CDATA[Veranstaltungen]]></category>
		<category><![CDATA[Wirtschaft]]></category>

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		<description><![CDATA[NPD Lausitz führt Stammtisch in Cottbus durch Am Freitag, den 19.03.10 führte der NPD-Kreisverband Lausitz einen Stammtisch in Cottbus durch. Eingeladen waren Mitglieder, Interessenten und Sympathisanten der Partei. Der Stammtisch war gleichzeitig eine Mobilisierungsveranstaltung für die am 15.05.2010 in Elsterwerda geplante Demonstration unter dem Motto “Arbeit statt Abwanderung! Gegen Globalisierung und Kapitalismus!”. Zu Beginn der [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><H3>NPD Lausitz führt Stammtisch in Cottbus durch</H3></p>
<p>Am Freitag, den 19.03.10 führte der NPD-Kreisverband Lausitz einen Stammtisch in Cottbus durch. Eingeladen waren Mitglieder, Interessenten und Sympathisanten der Partei. Der Stammtisch war gleichzeitig eine Mobilisierungsveranstaltung für die am 15.05.2010 in Elsterwerda geplante Demonstration unter dem Motto “Arbeit statt Abwanderung! Gegen Globalisierung und Kapitalismus!”.</p>
<p>Zu Beginn der Veranstaltung stellte der Kreisvorsitzende Ronny Zasowk den Zuhörern die Gründe vor, warum dieses Thema so wichtig ist und warum gerade die Lausitz zu einem Entleerungsraum zu verkommen droht. Er führte vor Augen, mit welch verbrecherischen Methoden die Herrschenden das Heimatbewußtsein der Deutschen zersetzen und wie der Kapitalismus zur um sich greifenden Perspektivlosigkeit der deutschen Jugend geführt hat.</p>
<p>Im Anschluß zeigte das JN-Bundesvorstandsmitglied Sebastian Richter auf, welche Ursachen der dramatische Geburtenrückgang in unserem Volk hat, der, wenn nicht bald gegengesteuert wird, den Tod unseres Volkes zur Folge haben wird. Er ging mit großer Faktenkenntnis auf die politischen und psychologischen Gründe ein, die dazu führten, daß ein immer größer werdender Teil der Deutschen auf Kinder verzichtet und damit die Zukunft unseres Volkes aufs Spiel setzt.</p>
<p>Zusammenfassend läßt sich sagen, daß der Abend für alle Teilnehmer sehr informativ, aber vor allem aufrüttelnd war, da der Redner es verstand, mit überzeugender Eindringlichkeit zu vermitteln, daß es an uns Jungen liegt, ob es in 50 Jahren das deutsche Volk noch auf dieser Erde geben wird.</p>
<p>Im Anschluß an den Redebeitrag fand eine Diskussion statt, die verdeutlichte, daß den Kameraden das Problem bewußt ist und daß Lösungen gefunden werden müssen, bevor es zu spät ist.</p>
<p><H3>Mahnwache “Arbeit zuerst für Deutsche!” in Cottbus durchgeführt</H3></p>
<p>Der NPD-Kreisverband Lausitz führte am Sonnabend, den 20.03.10 in Cottbus eine Mahnwache durch, die unter dem Motto “Sozial geht nur national! Deutsche Arbeit zuerst für Deutsche!” stand. Trotz des weniger schönen Wetters harrten die Aktivisten des Kreisverbandes auf dem Stadthallenvorplatz aus und informierten Passanten mit Flugschriften und Gesprächen über die wirtschaftliche und politische Situation in unserer Heimat. Viele Bürger stimmten den Kameraden zu, wenn gesagt wurde, daß die Bundesregierung mit ihrer Schuldenpolitik die Zukunft der deutschen Jugend, ja der des gesamten deutschen Volkes verspielt.</p>
<p>Auch stimmte ein Passant dem Kreisvorsitzenden Ronny Zasowk im Gespräch zu, daß es nichts mehr mit Demokratie zu tun habe, wenn nationale Aktivisten von den selbsternannten Gralshütern der “Demokratie” von öffentlichen Veranstaltungen ausgeschlossen werden. Es erinnere an die Zeit der SED, als schon mal auf deutschem Boden Oppositionelle wegen ihrer alternativen Ansichten diskriminiert und verfolgt wurden.</p>
<p>Aber wen wundert das, wenn man bedenkt, daß sich auch heute noch Stasi-Spitzel im Landtag von Brandenburg tummeln und Postkommunisten an der Regierung beteiligt sind?</p>
<p>Presseabteilung NPD-Kreisverband Lausitz<br />
Cottbus, den 20.03.10 </p>
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